Archiv für August, 2008

Negative Tatsachen: der schwierige Beweis des Nichts

Von Stefan Mannhart (29.08.2008)
Keine Kommentare

Vor drei Wochen bemühte ich mich nach besten Kräften, die Richterin in einem Verfahren am AG München von der Existenz des Nichts zu überzeugen. Ich scheiterte kläglich! Hier mein trauriger Bericht vom Versuch des Beweises negativer Tatsachen:

[mehr]

Tolle Tricks die keine sind: Falscher Rat vom Anwalt

Von Stefan Lutz (27.08.2008)
Ein Kommentar

Eine böse Überraschung können all die erleben, die auf „Tricks“ gegen Abmahnungen der Kanzlei Negele Zimmel Kremer Greuther hereinfallen. Diese Kanzlei versendet Unterlassungsaufforderungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Der Abgemahnte soll entweder selbst oder als sog. Störer per Filesharing eine oder mehrere urheberrechtlich geschützte Datei(en) zum Download angeboten haben.

[mehr]

Verkehrsunfall: Welcher Schaden wird ersetzt?

Von Katrin Groll (25.08.2008)
Keine Kommentare

Unfallgeschädigte lassen sich oft zu billig abspeisen. Bei mehr als zwei Millionen Verkehrsunfällen pro Jahr entstehen den Kfz-Haftpflichtversicherungen enorme Ausgaben. Sie versuchen deshalb nicht selten, bei der Regulierung von Verkehrunfällen zu sparen. In fast allen Fällen bieten die Versicherungen zunächst nur einen Betrag an, der deutlich unter dem liegt, was ein Gericht dem Unfallgeschädigten zusprechen würde. Das erkennt man daran, dass die Versicherungen ihr Angebot meist sofort um 20 bis 50 Prozent aufstocken, sobald der Geschädigte eine Anwaltskanzlei einschaltet. Dieser Betrag gibt eine erste Orientierung, welche Schadensposten die Versicherung ersetzen muss.

[mehr]

Terminsvertreter.com ist online

Von Bernhard Schmeilzl (23.08.2008)
Keine Kommentare

Hilfe im Kampf gegen den Spritpreis ist da! Anwälte können ihr Auto stehen lassen und das Bahnticket sparen: Spätestens seit heute lohnt die eigene Anreise zu auswärtigen Gerichten nicht mehr. Warum?

[mehr]

Kündigung wegen Mietrückstand (Muster Anwaltsschreiben)

Von Katrin Groll (21.08.2008)
7 Kommentare

Einen zahlungsunwilligen Mieter wirksam (also gerichtsfest) zu kündigen ist bekanntlich nicht leicht. Im Beitrag „Zwangsräumung von Mietnomaden“ (Posting vom 12.07.2008) habe ich angeboten, interessierten Vermietern auf Anfrage eine Musterformulierung für ein anwaltliches Kündigungsschreiben zu mailen. Da seitdem täglich mindestens eine Anfrage kommt, stelle ich das Beispiel des Kündigungsschreibens nun direkt auf die Plattform.

[mehr]

Ärzte und Werbung: eine Liebe mit Hindernissen

Von Bernhard Schmeilzl (19.08.2008)
6 Kommentare

Manch eine Ärztekammer will es noch nicht ganz wahrhaben und führt – meist aussichtlose – Rückzugskämpfe vor den Berufsgerichten. Dennoch: Das altehrwürdige Werbeverbot für Ärzte ist faktisch abgeschafft. Laut Bundesverfassungsgericht dürfen auch Ärzte positiv über ihre berufliche Tätigkeit berichten und aktiv um Patienten werben. Sogar Sympathie- und Imagewerbung sind dem Arzt ausdrücklich erlaubt. Verboten sich lediglich extrem unsachliche und reißerische Aussagen. Werbefreiheit ist also die Regel, Verbote sind die Ausnahme. Der Weg für professionelles Praxismarketing ist frei. Welche Grenzen bleiben?  (mehr…)

[mehr]

Wie geht ein Berliner Testament? (Formulierungsmuster)

Von Bernhard Schmeilzl (18.08.2008)
11 Kommentare

Das klassische Berliner Testament ist ein gemeinschaftliches Ehegattentestament, bei dem sich die Eheleute zunächst jeweils gegenseitig als Alleinerben einsetzen. Erbe(n) des länger Lebenden der Eheleute soll(en) dann das gemeinsame Kind / die gemeinsamen Kinder werden. Was ist der Zweck und wie formuliert man ein Berliner Testament? [mehr]

Künstliche Befruchtung: Wer zahlt die Behandlungskosten?

Von Bernhard Schmeilzl (18.08.2008)
3 Kommentare

Jedes sechste Paar in Deutschland bleibt ungewollt kinderlos. Manche denken dann an künstliche Befruchtung: Insemination, intracytoplasmatische Spermieninjektion (ICSI) und/oder In-Vitro-Ferti¬lisation (IVF). Die Kosten sind abschreckend hoch: bei Privatpatienten zwischen 10.000 und 30.000 Euro, abhängig von der Ursache der Sterilität und der Zahl der Behandlungszyklen. Aber das zahlt ja die Krankenkasse, richtig? Leider oft nicht! Hier die Details zu den Rechtsproblemen der Kostenerstattung von Kinderwunschbehandlungen.

[mehr]

Wie beweist man Testierunfähigkeit?

Von Bernhard Schmeilzl (16.08.2008)
Ein Kommentar

Ein Dauerbrenner im Erbrecht ist folgende Konstellation: Tochter oder Sohn des Verstorbenen findet dessen Testament, liest den Inhalt und ist entsetzt. Der Verstorbene hat sie bzw. ihn enterbt oder sonstige Anordnungen getroffen, die die Hinterbliebenen für „unsinnig“ halten. War der Erblasser schon alt und manchmal etwas verwirrt, so liegt die Behauptung nahe, der Erblasser sei bereits geschäftsunfähig gewesen, als er sein Testament erstellte. Dann wäre das Testament unwirksam und es träte die gesetzliche Erbfolge ein, was für einige Angehörige in solchen Konstellationen die attraktivere Alternative wäre.

[mehr]

Einschreiben sind rechtlich wertlos

Von Bernhard Schmeilzl (16.08.2008)
25 Kommentare

Von Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl, Leiter Prozessrechtabteilung der deutsch-englischen Kanzlei Graf | Partner

Wer wichtige Briefe (etwa eine Mahnung, eine Kündigung oder den Widerruf eines Vertragsabschlusses) sicher und nachweisbar fristgerecht zustellen will, wählt dafür oft ein Einschreiben, meist sogar die teure Variante mit Rückschein. Keine gute Entscheidung. Denn weder das Einwurfeinschreiben, noch das Einschreiben mit Rückschein (Übergabeeinschreiben) stellt sicher, dass man den Zugang des Dokuments später vor Gericht auch beweisen kann. Im Klartext: Die Postgebühren kann man sich sparen, denn Einschreiben sind in den Fällen, in denen man sie benötigt, meist wertlos. Warum?

[mehr]