Archiv für Januar, 2011

Neuer „Infoletter Arbeitsrecht 2011″ des DIHK

Von Katrin Groll (29.01.2011)
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Die neue Ausgabe des „Infoletter Arbeitsrecht“ (Januar 2011), zusammengestellt vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag, ist erschienen (Download Newsletter 1_2011). Neben aktuellen Urteilen, Checklisten und dem Beitrag „Was ändert sich in 2011?“ finden sich in der Ausgabe Merkblätter zu den Themen „Rechtliche Rahmenbedingungen bei der Beschäftigung schwerbehinderter Arbeitnehmer“ und „Was tun bei Datenpannen?“. Ein Archiv der zurückliegenden Newsletter-Ausgaben ist hier zu finden.

Guideline for Founding a German Limited Liability Company (Leitfaden GmbH-Gründung)

Von Bernhard Schmeilzl (26.01.2011)
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The most suitable form of organisation for a mid-sized enterprise in Germany is the „Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ (in short: GmbH), a limited liability company which requires a minimum share capital of 25,000 Euros (however, only half of this amount must be paid in to start business). For our English speaking clients we have prepared a guideline which explains the necessary steps for establishing a GmbH in Germany: Guideline for the Formation of a German Limited Liability Company (GmbH)

Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl ist seit 2000 Wirtschaftsanwalt, erwarb 2003 den Master of Laws an der englischen University of  Leicester mit Schwerpunkt European Union Law und berät als Partner einer Wirtschaftskanzlei Unternehmen auch bei grenzüberschreitender Vertragsgestaltung, insbesondere in anglo-amerikanischen Jurisdiktionen.

Herausragende Kanzlei-Website

Von Michael Gleiten (25.01.2011)
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Auf unserem Partner-Portal www.terminsvertreter.com registrieren sich täglich fünf bis zehn Kanzleien und verlinken jeweils auf ihre Internetaufritte. Wir sehen daher sehr viele Kanzleiwebsites. Das Spektrum geht von entsetzlich über bieder bis klischeegespickt (mit vielen Roben, Paragraphenzeichen, Richterhämmern und antiken Säulen). Aber manchmal sticht eine Seite positiv heraus. Ein aktuelles Beispiel für eine außergewöhnlich professionell umgesetzte Kanzleiwebsite ist die des Verkehrsrechtsanwalts Lachner aus Erfurt. Chapeau, Herr Kollege!

In eigener Sache: Inhaberwechsel bei Graf & Partner

Von Bernhard Schmeilzl (24.01.2011)
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Aus aktuellem Anlass informieren wir darüber, dass unsere Kollegin Birgit Graf aus persönlichen Gründen zum 1. Januar ihren Gesellschaftsanteil an der Kanzlei Graf & Partner übertragen hat. Die Inhaber der Kanzlei sind nunmehr die Anwälte Bernhard Schmeilzl und Katrin Groll. Weitere Informationen unter www.grafpartner.com/news.

Die beliebtesten Beiträge auf www.rechthaber.com

Von Bernhard Schmeilzl (24.01.2011)
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Die meistgelesenen Artikel der letzten Monate auf www.Rechthaber.com sind:

(1)   Müssen Kinder die Heimkosten für ihre Eltern zahlen?
(2)   Fakten zum Erbrecht 2010 (Infobroschüre Testament und Erbschaftssteuern)
(3)   Arbeitsrecht: Alles zu Kündigungsschutz und Sozialauswahl
(4)   Von Kaution bis Kündigung: Tipps zum Wohnungsmietrecht
(5)   Einschreiben sind rechtlich wertlos
(6)   Geheime Codes im Arbeitszeugnis? So benotet man Mitarbeiter
(7)   Graf & Partner-Anwalt Schmeilzl erhält Ehrenmedaille des Freistaats Bayern
(8)   Muss der Arbeitnehmer Schäden am Dienstwagen zahlen?
(9)   Kündigung des Vermieters wegen Mietrückstand (Muster-Anwaltsschreiben)
(10)  Arzthaftungsklage gegen Krankenhaus: Muster-Klageschrift (Checkliste)
(11)  Pferdekauf: Musterkaufvertrag und Checkliste
(12)  Wie viel Mieterhöhung ist zulässig? (Tipps für Vermieter)
(13)  Die korrekte Abwicklung einer GmbH
(15)  „Sie können ab morgen zuhause bleiben“ – Freistellung von Arbeitnehmern
(15)  Vertragsmuster in Englisch
(16)  Muster-Treuhandvertrag (Strohmannvereinbarung GmbH-Anteile)
(17)  Was bedeuten Aktenzeichen bei Gericht?

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Infoabend mit Expertenrunde zu Patientenverfügung

Von Bernhard Schmeilzl (23.01.2011)
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Aus Anlass des neuen BGH-Urteils vom 25.11.2010 lädt das Caritas-Krankenhaus St. Josef Regensburg am Dienstag, den 14. Februar 2011 um 18.00 Uhr zu einem weiteren Infoabend mit anschließender Expertendiskussion. Den ersten Termin im November besuchten mehr als 100 interessierte Teilnehmer. Der Abend beleuchtet das Thema aus drei Perspektiven: Die ärztliche Sicht beschreibt Dr. Michael Pawlik, Direktor der Klinik für Anästhesie, Intensiv- und Notfallmedizin am St. Josef-Krankenhaus. Die juristischen Aspekte erläutert Graf&Partner-Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl. Als Moderator fungiert erneut Dr. Bernhard Bleyer, Theologe an der Universität Regensburg und Referent der Katholischen Akademie für Ethik in Medizin und Pflege. Er wird religiöse und ethische Aspekte einbringen. Die Veranstaltung findet im Großen Konferenzsaal des Krankenhaus St. Josef, Landshuter Str. 65 statt, ist offen für jedermann und kostenlos. Ein kleiner Imbiss wird gereicht. Anmeldung ist erbeten beim Zentrum für Aus-, Fort- und Weiterbildung im Krankenhaus St. Josef, Telefon (0941) 782 4010. Mehr Informationen und weitere Links zum Thema im Beitrag: „Ist eine Patientenverfügung sinnvoll?

Was kostet die Hinterlegung eines Testaments?

Von Bernhard Schmeilzl (20.01.2011)
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Ein Testament kann entweder beim Notar errichtet werden, dann wird es automatisch hinterlegt und bei Eintritt des Erbfalls eröffnet. Man kann ein Testament aber natürlich auch eigenhändig erstellen. Dann stellt sich die Frage: Wo soll ich es aufbewahren, damit es auch sicher gefunden und beim Nachlassgericht abgegeben wird. Besonders dringlich ist diese Frage bei Alleinstehenden (Risiko des Verlegens wegen Altersdemenz), aber auch bei Personen, die ihren nächsten Angehörigen nicht trauen können, ob diese das Testament auch wirklich abgeben, wenn ihnen der Inhalt nicht gefällt. (…) [mehr]

Vorlesungsskript Sportmanagement zum Download

Von Michael Gleiten (20.01.2011)
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Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl, Präsident des Berufsverbandes der Spielervermittler und Sportmanager, unterrichtet an der macromedia Hochschule für Medien und Kommunikation in München im Bereich Sport- und Eventmanagement den Vertiefungskurs „Team- und Einzelsportmanagement“. Die Power-Point-Folien stehen auf der BVS-Website (hier) für Studierende und sonstige Interessierte als PDF-Download zur Verfügung. Urheber- und Nutzungsrechte liegen beim Dozenten. Verwendung nur mit ausdrücklicher vorheriger Genehmigung.

Gibt es einen Rechtsanspruch auf tödliches Gift?

Von Bernhard Schmeilzl (19.01.2011)
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Die Frage klingt bizarr, doch genau einen solchen Anspruch klagt ein 67jähriger Deutscher derzeit vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. Es geht um die Frage, ob schwerstkranke Menschen einen Rechtsanspruch auf die Abgabe einer tödlichen Medikamentendosis geltend machen können, um damit Suizid zu begehen. Hintergründe zum Verfahren hier.


RTL-Skandal: Nacktfotos von Dschungelcamp-Bewohnern

Von Michael Gleiten (17.01.2011)
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Wir machen jetzt mal ‚was für die Quote. Rechthaber.com will nämlich vom ewigen Platz 14 endlich wieder ins Top-10-Ranking bei Jurablogs (wo wir ja auch jahrelang waren, bevor Jurablogs die Ranking-Kriterien umgestellt hat – was übrigens auch ein Skandal ist, aber lassen wir das). Als zivilrechtslastiges Portal, das weder zu Kachelmann bloggen, noch dumme Richter oder zu forsche Staatsanwälte beschimpfen kann, hat man es im Club der Strafrechts-Blogs schwer. Aber ich jammere ja schon fast so weinerlich wie die Heulsuse der Nation Sarah Knappik (Berichte auf: welt; stern).  Für diejenigen, die es nicht nur nicht zugeben, sondern IBES-HMHR (vulgo: Dschungelcamp) tatsächlich nicht ansehen: [mehr]