Kategorie ‘Recht kurios’

Gerichtssaal als Zockerbude

Von Stefan Lutz (16.10.2008)
Ein Kommentar

Dass ein Anwalt heutzutage seinem Mandanten nicht mehr seriös die Erfolgsaussichten einer Klage bei Gericht vorhersagen kann, dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben. Gestern musste ich jedoch bei einem Amtsgericht in Niedersachsen erleben, dass der Gerichtssaal dort nun endgültig zum Casino mutiert ist, mit dem Richter als Croupier.

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Wenn Rechtsanwältin Günther zweimal mahnt…

Von Katrin Groll (14.10.2008)
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… dann ist das nur der Anfang. Sie mahnt nämlich gern. Nochmal. Und noch mal. Und zur Sicherheit noch mal. Auch einen Mandanten von uns. Hier in aller Kürze, warum uns das aber egal ist.

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Das historische Urteil #16: Ist Ihre Taube haftpflichtversichert?

Von Birgit Graf (08.10.2008)
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Der Taubenzüchter war traurig, denn seine Flugtaube war vom Ausflug nicht zurückgekehrt. Bald darauf wurde er noch trauriger: Denn der Eigentümer einer Cessna schickte ihm eine Rechnung über 21.000 Euro für eine zerstörte Flugzeugturbine. Die Cessna war beim Landeanflug in einen Schwarm Brieftauben geraten. Das OLG Hamm (Urteil vom 11.2.2004, Az. 13 U 194/03) sagte dazu:

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Zu viele Anwälte?

Von Bernhard Schmeilzl (06.10.2008)
6 Kommentare

Die Bundesrechtsanwaltskammer zählte zum 1.1.2008 exakt 146.906 zugelassene Rechtsanwälte in Deutschland. Im Jahr 2000 waren es noch 104.067. Und 1990 (gar nicht so lange her) tummelte sich die - aus heutiger Sicht überschaubare - Menge von 56.638 Kolleginnen und Kollegen…

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Das historische Urteil #15: Alles nur olle Kamellen?

Von Michael Gleiten (15.01.2008)
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“Der Lollystiel ist integrativer Bestandteil des Produkts Lutscher (auch Lolly genannt). Als solcher kann er begriffsnotwendig nicht zugleich Verpackungsbestandteil sein. Die Ware Lutscher zeichnet sich nach natürlichem Verständnis und allgemeinem Sprachgebrauch gerade dadurch aus, dass der zu verzehrende bzw. zu lutschende oder schleckende Karamellteil auf einem Stiel aufgebracht ist. ..

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Das historische Urteil #14: I wear my sunglasses at night

Von Stefan Mannhart (14.01.2008)
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Ein Hauseigentümer kann von seinem Nachbarn nicht verlangen, dass dieser seine Haustürbeleuchtung von 9-Watt (Energiesparbirne) wieder entfernt. Der klagende Hauseigentümer hatte sich beschwert, dass dadurch sowohl sein Wohn- als auch sein Schlafzimmer “unangemessen beleucht” würden.

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Das historische Urteil #13: Akkurasierer statt Handy

Von Michael Gleiten (12.01.2008)
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Teuer ist bekanntlich ein Handy-Telefonat am Steuer, wenn die Polizei zusieht. Noch nicht höchstgerichtlich entschieden ist dagegen, ob man sich am Steuer wenigstens rasieren darf. Allerdings tendieren die Gerichte dazu, eher spektisch zu sein, vor allem in Hamm:

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Das historische Urteil #12: Zum Wiener Sprachgebrauch

Von Stefan Mannhart (12.01.2008)
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“In der Verwendung des Wortes `Oasch´ muß nicht unbedingt eine Ungehörigkeit oder Beleidigung liegen. Der Wiener Sprachgebrauch kennt eine Reihe von Composita mit dem Wort Oasch, die keineswegs etwas Ordinäres oder Vulgäres bedeuten und die auch keinerlei Beleidigung ausdrücken…

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Das historische Urteil #11: Ist Ihr Beifahrer noch da?

Von Michael Gleiten (11.01.2008)
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Fällt der Beifahrer während der Fahrt aus dem Fenster, so haftet auch der Fahrer für 50% der Verletzungsfolgen. Zu den Pflichten eines Autofahrers gehört es nämlich, sein Fahrzeug sofort abzubremsen, wenn sich der Beifahrer so weit aus dem Fenster lehnt, dass er hinaus zu stürzen droht (Oberlandesgericht Karlsruhe, 10 U 24/98).

Das historische Urteil #10: Schneit es schon irgendwo?

Von Michael Gleiten (10.01.2008)
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“Schneelawinen setzen Schnee voraus. In Klimazonen, in denen es im Winter keinen Schnee gibt, entstehen Schneelawinen nicht. Deswegen sind in schneefreien Gegenden keine Vorkehrungen erforderlich, da keine Gefahrensituation entstehen kann.” (AG Wangen 2 C 156/77)  - Hätten wir das auch geklärt.