Wir haben heute mal beim Landratsamt nachgefragt und um Stellungnahme gebeten.

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um das Modell “todkrankes Pferd für Fantasiepreis ohne Papiere an naiven Tierschützer verkaufen” aufzugeben. Soeben erhielten wir den Hinweis, dass die Geschäftemacherei unter einer neuen Domain weiter geht. Diesmal versucht man es mit www.schlachtpferde-retten.de.vu als Unterseite der www.pferdenotfaelle.de.ki.

In schöner alter Tradition völlig ohne Impressum und ganz anonym. Als Ansprechpartner gibt es nur “Eure Steffi!” und deren anonyme Mailadresse Pferdenotfaelle@web.de. Die Pferde (und ein Hund) werden allesamt “Im Auftrag” vermittelt – na klar, was sonst. In wessen Auftrag hat einen als echten Pferdeschützer gefälligst nicht zu interessieren. Warum ein 15jähriges Pferd, das auf einer Website namens Pferdenotfälle vermittelt wird, den stolzen Preis von 850 Euro kostet, muss man nicht unbedingt verstehen. Aber das dient sicher alles NUR dem Pferdeschutz. Verdienen tut da gar niemand was dran, i wo her!

Liebe Steffi! Auf Deiner Seite werden Pferde gegen Geld angeboten. Damit handelt es sich um eine geschäftliche Website. Dafür verlangt das Gesetz ein Impressum und noch ganz viele andere Dinge (Preisangaben, Widerrufsbelehrung etc). Ehrlich, ich schwörs. Da kann ein ganz böser Mensch (am Ende vielleicht sogar ein Anwalt, Gott steh uns bei) kommen und Dich abmahnen. Und wer rettet dann in Zukunft all die armen Schlachtpferde!? Also, liebe Steffi! Mach doch ein Impressum. Oder noch besser: Macht solche Seiten endlich dicht – ein für allemal.

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Liebe Schlachtpferderetter! Wir können ja verstehen, dass wegen der aktuellen Berichterstattung in Cavallo und der Anfragen einiger TV-Sender zum Thema Schlachtpferderettung der Blutdruck hoch ist. Es haben aber wohl noch nicht alle die Natur eines Diskussionsforums verinnerlicht. Es liegt in der Natur der Sache, dass einem die Kommentare der Gegenseite nicht immer gefallen. Die Redaktion kann nicht nachprüfen, wer in der Sache Recht hat. Solange keine Formalbeleidigungen oder für die Redaktion klar erkennbare Falschbehauptungen in den Kommentaren stehen, ist Rechthaber nicht verpflichtet, solche Kommentare zu löschen. Würde die Rechthaber-Redaktion für einen der Kommentarschreiber Partei ergreifen und Beiträge löschen, wäre sicher gleich der Aufschrei “Zensur” da. Wer also meint, zum Anwalt gehen zu müssen, nur zu. Bei 150.000 Kolleginnen und Kollegen (siehe hier) findet sich bestimmt jemand, der sich des spannenden Themas annimmt.

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Zu meinem Erstaunen gibt es diesmal sogar ein Impressum, in dem sich Frau Monika Selig als Verantwortliche zu erkennen gibt. Das Impressum genügt zwar nicht den rechtlichen Anforderungen, ist aber immerhin ein Versuch.

Nun, auch die Vorgänge auf dieser neuen Domain (http://www.bboard.de/board/fs-27142862nx51154.html) werden wir intensiv beobachten. Es wird wohl ein frommer Wunsch bleiben, solche Machenschaften ganz zu beseitigen. Dazu ist der mögliche Profit wohl zu groß.

Übrigens: In der nächsten Ausgabe des Magazins CAVALLO erscheint ein ausführlicher Bericht zu der Geschäftemacherei mit sog. Schlachtpferden.

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Eigentlich hatte die Mandantin den Noriker Mix Wallach “Future” von Frau Selig gekauft. Als sie diesen jedoch wie vereinbart am 28.3.2008 im Stall der Frau Selig abholen wollte, war er tot. Bis auf die Knochen abgemagert war er auf der “Pflegestation” der Frau Selig jämmerlich verreckt. Am Tag vor der vereinbarten Abholung lag das Pferd über Stunden bewegungslos auf der Koppel im Schlamm. Bis Nachbarn es nicht mehr mit ansehen konnten und telefonisch Hilfe riefen. Der bewusstlose Future war trotz intensiver Bemühungen nicht mehr zu retten und starb am nächsten Morgen.

Frau Selig bot der Mandantin natürlich sofort ein anderes Pferd an. Es sei eine Schimmelstute und sie stehe auch im Forum www.schlachtpferderettung.de zum Verkauf. Tatsächlich fand sich im Forum folgender Anzeigentext:

“Einen Platz auf Lebenszeit sucht diese schöne, liebe Kaltblutstute. Laut TA 15-17 Jahre alt. Gesund und munter. Soll 1000,- kosten.”

Einige Tage später besichtigte die Mandantin die Stute, zusammen mit Frau Selig. Die Mandantin wollte der Stute (”Jana”) ein neues Zuhause geben und zahlte 800 Euro. Am 3. April holte die Mandantin das Pferd ab und ließ es durch ihren eigenen Tierarzt untersuchen. Ergebnis: massive Melanome. Sieben Tage später brach das Pferd unter Schmerzen zusammen und musste vom Tierarzt eingeschläfert werden. Neben dem Kaufpreis von 800 Euro (für ein todkrankes Pferd) sitzt die Mandantin auf weiteren 455 Euro Kosten für Tierarzt, Transport und Entsorgung.

Doch, doch, wir sind schon auch im “seriösen Abmahnwesen” unterwegs, wenn wir es auch nicht unbedingt Abmahnwesen nennen. Zur Historie des Online Angebots Parkplatzdieb.de: Unter unseren Mandanten sind etliche Arztpraxen und Geschäftsinhaber in der Münchner Innenstadt, die sich oft darüber ärgern, dass ihre teuer gemieteten Kundenstellplätze ständig von Fremdparkern belegt sind, die “nur mal schnell” was erledigen müssen. Diese Mandanten fragten uns daher häufig, ob man dagegen denn gar nichts machen könne. Abschleppen ist viel zu aufwendig, die Polizei unternimmt bei Privatstellplätzen nichts und überhaupt lohnt sich deswegen auch gar kein zeitraubender Besuch in der Kanzlei. Nach längerer Diskussion in der Kanzlei entschieden wir uns dann, den Mandanten eine Möglichkeit zu geben, den Auftrag automatisiert zu erteilen.

Um ausufernde Phantasien über “Massenabmahnungen” zu entkräften, hier die nüchternen Zahlen: Das Portal existiert seit Januar 2007, also seit 22 Monaten. In diesem Zeitraum gingen exakt 431 Aufträge ein. Davon lehnten wir 298 ab, weil erkennbar keine Erfolgsaussichten bestanden. In den übrigen 133Fällen wurden wir tätig (also 6 Fälle pro Monat) und zwar erst nach erfolgter Aufklärung über das Kostenrisiko (insbesondere der Insolvenz). S viel zum Thema “Massenabmahnung”.

Am meisten stört sich Kollege Lampmann an der Kostenprognose. Faktisch ist das Kostenrisiko aber tatsächlich nicht von Bedeutung. Was Kollege Lampmann nämlich nicht berücksichtigt: Wir prüfen jeden Fall sehr genau und nehmen nur Mandate an, in denen eindeutige Belegfotos existieren und Zeugen den Verstoß bestätigen sowie den Fahrer identifizieren können. In den meisten Fällen raten wir den Mandanten sogar dazu, erst beim zweiten Verstoß durch denselben Fahrer einen Auftrag zu erteilen, damit die Wiederholungsgefahr nicht nur vermutet wird, sondern belegt ist. Eine Unterlassungsaufforderung geht also nur raus, wenn eine auffällige Beschilderung vorliegt und der Stellplatz klar individuell zugeordnet ist.

Aber ein Bild sagt mehr als 1.000 Worte, daher: Die Belegfotos sehen meist aus wie dieses hier:

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Auch Kollege Lampmann wird mir vielleicht folgendes zugeben: (1) Wäre er der Mieter des Stellplatzes HL-PL… würde er sich wahrscheinlich über den Fahrer des Wagens HL-XA… ärgern. Und (2): Der Richter wird da wohl schon einen Unterlassungsanspruch erkennen, zumal wenn – wie im konkreten Fall – ein Zeuge bestätigt, dass der Wagen dort schon öfter stand.

Die feine Unterscheidung, dass der Mandant Kostenschuldner ist, die Kosten dann aber vom Gegner als GoA oder Schadensersatz ersetzt verlangt werden können, interessiert den Mandanten nicht. Er will wissen, wer die Kosten am Ende trägt. Und das ist in den hier relevanten Fallkonstellationen eindeutig der Falschparker als Störer, was erst kürzlich wieder das AG Augsburg und das LG Frankfurt in exakt solchen Fällen entschieden. Die relevante Passage aus dem Urteil des AG Augsburg vom 20.12.2007 (Az 22 C 5276/07) lautet:

“Der Kläger kann vom Beklagten ferner die Zahlung der außergerichtlichen, nicht anrechenbaren Rechtsanwaltskosten verlangen. Der Beklagte hat die Kosten zu tragen, die dem Kläger durch die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung entstanden sind, §§ 823 Abs. 1, 862 Abs. 1 S. 2 BGB. Der Kläger konnte den Beklagten über seinen Rechtsanwalt zur Unterlassung auffordern, da weitere Störungen zu besorgen waren. Dabei begründet die vorangegangene rechtswidrige Beeinträchtigung eine tatsächliche Vermutung für die Wiederholungsgefahr. Der Beklagte machte einen Besuch. Die bloße Erklärung des Beklagten, bei künftigen Besuchen den Stellplatz des Klägers nicht mehr zu nutzen, räumt die Wiederholungsgefahr nicht aus. Der vom Klägervertreter angesetzte Streitwert von 1.500 EUR ist angemessen. Auch das Ansetzen einer Geschäftsgebühr von 1,3 begegnet keinen Bedenken. Damit ergeben sich die vom Kläger angesetzten Kosten von 229,55 EUR.”

Die Begründung des Gerichts in Frankfurt (und etlicher anderer) sind weitgehend wortgleich. Übrigens: Unsere Kanzlei war an beiden Urteilen nicht beteiligt.

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Fazit: Nicht alles, was online angeboten wird, ist automatisch unseriös. Und wer sich generell an Ironie stört, sollte vielleicht keine Artikel auf RECHTHABER.com lesen. Nichts für ungut und möge Ihr persönlicher Stellplatz allzeit frei von Fremdparkern sein, Kollege Lampmann.

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“… Im konkreten Fall erhielten wir nun von Frau … die Information über den Kauf einer Lipizzanerstute mit dem Namen „Z”. Die Lipizzanerstute wurde über eine Offerte im Forum www.Schlachtpferderettung.de als gesundes Tier angeboten. Nachdem Frau … die Stute am 02.10.2008 zu einem Preis von 800 Euro dann direkt über Herrn Neupärtl erworben hatte, wurde festgestellt, dass das Pferd schwer und unheilbar erkrankt war und durch eine Vielzahl von Tumoren bedingt an erhebliche Schmerzen litt. Der Vorbesitzer Herr … wurde ausfindig gemacht. Er bestätigte, dass er dieses Pferd an den Pferdehändler Herrn … ausschließlich und nur zur sofortigen Tötung überlassen hatte, da bereits bekannt war, dass die Stute schwerst und unheilbar an bösartigen Tumoren erkrankt war und an diesen litt. Zum Zweck der Tötung wurde die Stute von Herrn … weiter an Herrn Neupärtl veräußert der auch über das Leiden der Stute im vollen Umfang informiert wurde. Durch den Weiterverkauf des Tieres von Herrn Neupärtl zu einem anderen Zweck als zur unverzüglichen schmerzlosen Tötung war für dieses ein Weiterleben nur mit länger andauernden sowie nicht behebbaren erheblichen Schmerzen und Leiden verbunden. Diese Handlungsweise entspringt einer gefühllosen, fremde Leiden missachtenden Gesinnung und stellt einen Verstoß gegen §§ 3.2; 17.2b TierSchG dar. Am 09.10.08 wurde die Stute durch seinem Erstbesitzer Herrn … von Frau … wieder zurück erworben und noch am gleichen Tag getötet. Wir bitten Sie Ermittlungen einzuleiten.”

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Auch in den letzten beiden Tagen gingen bei Rechthaber etliche weitere Hinweise ein, teils zu bereits bekannten, teils zu neuen Fällen. Leserin “HR” hat ihre Erfahrungen mit Neupärtl und Co. als Kommentar zum Update #3 online gestellt (hier).

Wir verfolgen die Angelegenheit natürlich weiter.

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Die Eckdaten:

Herr Neupärtl ist gewerblicher Tier- und Fleischhändler, somit Unternehmer gem. § 14 Abs. 1 BGB, für den strengere Vorschriften gelten. Die Käufer sind in der Regel Verbraucher nach § 13 BGB, es liegt also ein Verbrauchsgüterkauf nach § 474 Abs. 1 Satz 1 BGB vor. Die Pferde sind rechtlich als sog. “gebrauchte Sachen” einzustufen.

Ein Haftungsausschluss für Mängel des Pferdes ist zwar prinzipiell möglich (und darauf berufen sich Herr Neupärtl und Frau Selig ja auch stets), doch gilt dies nicht bei arglistischer Täuschung, insbesondere arglistigem Verschweigen einer dem Verkäufer bekannten schweren Krankheit (§ 444 BGB). Erst recht gilt der Haftungsausschluss nicht, wenn der Verkäufer – wie hier wohl oft geschehen – dem Käufer versichert, das Pferd könne noch freizeitmäßig geritten werden bzw. könne zumindest noch “problemlos auf der Koppel stehen”, obwohl der Verkäufer weiß (oder wissen muss), dass dies nicht stimmt.

Eine “Nacherfüllung” (gem. § 439 BGB)  ist in diesen Fällen nicht möglich, da die Pferde nicht mehr geheilt werden können. Die Käufer können somit sofort vom Vertrag zurücktreten und daneben Schadensersatz verlangen.

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Mögliches Vorgehen:

Jeder Käufer kann Herrn Neupärtl auf Rückzahlung des Kaufpreises sowie auf Ersatz weiterer Schäden (v.a. Tierarztkosten) verklagen, wenn folgende Voraussetzungen gegeben sind:

1) Das gekaufte Pferd hatte eine schwere, kurzfristig zum Tod oder zur Einschläferung führende Erkrankung, auf die Herr Neupärtl nicht ausdrücklich hinwies. Diese sollte durch einen Tierarzt festgestellt und dokumentiert sein.

2) Der Käufer hat einen Zeugen dafür, dass Herr Neupärtl die schwere Krankheit des Pferdes nicht erwähnte, verharmloste bzw. vielleicht sogar den Zustand und die Einsetzbarkeit des Pferdes als “gut” darstellte.

3) Der Kauf liegt nicht länger als zwei Jahre zurück. Wenn man dem Verkäufer nachweisen kann, dass er den Manfel arglistig verschwiegen hat, verjährt der Anspruch sogar erst nach drei Jahren.

Fazit: Alle Käufer, denen in den letzten drei Jahren unter Vorspiegelung falscher Tatsachen ein Pferd verkauft wurde, können ihren Kaufpreis zurückverlangen und Schadensersatz fordern.

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Wir danken allen, die sich die Mühe gemacht haben, uns diese Sachverhalte – teils sehr detailliert – zu liefern. Die Eckdaten der Fälle ähneln sich: Ein Pferd wird als “noch tauglich” beschrieben und verkauft, immer muss es “schnell gehen, weil sonst sofort geschlachtet würde”, manchmal wurden falsche Equiden-Pässe mitgegeben und in den meisten Fällen stellte sich entweder sofort oder nach wenigen Tagen heraus, dass das Pferd nicht mehr zu retten ist und sofort eingeschläfert werden muss.

Der Tierschutzverein Noris e.V. hat Strafanzeige in zwei Fällen gegen Frau Selig. Die Ermittlungsverfahren laufen bei der Staatsanwaltschaft Bamberg unter den Aktenzeichen 105 Js 5968/08 und 105 Js 6089/08. Am Ende des Postings die Titelseite der “Abendzeitung” hierzu.

Wir sammeln alle Fakten und werden sie bei den weiteren rechtlichen Schritten verwenden.

Dass wir nicht die einzigen sind, die das Gebahren der Akteure – zurückhaltend gesagt – sehr bedenklich finden, zeigen diese Artikel und Diskussionen in Foren:

- Artikel aus “Nordbayerische Nachrichten” vom 8.5.2008

- Dokumentatition einiger der dubiosen Verkaufsfälle auf Pferdenotrufzentrale

- Beispielsfall “Felix” auf Tierschutz-Handel.com

- Diskussion auf Jawor-Seite

- Allgemeiner Hintergrund zum Thema Schlachtpferderettung auf “Shettywelt.de”

- Diskussion auf GTI-Verbraucherschutzforum.de (vorherige Registrierung nötig)

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Der Fairness halber eine Gegendarstellung: Frau Selig hat sich zwischenzeitlich per e-Mail gemeldet. Sie legt Wert auf die Feststellung, dass Sie in diesem Zusammenhang “nie auch nur einen Cent” erhalten habe. Die Pferde würden von Frau Hammer, einer Angestellten des Herrn Neupärtl, auf schlachtpferderettung.de eingestellt. Sie, Frau Selig, habe damit sonst nichts zu tun, was man auch aus dem Disclaimer auf der Website erkennen können.

Mein Kommentar hierzu: Nun ja, mir fehlt ein wenig der Glaube, dass Frau Selig von den Aktivitäten des Herrn Neupärtl und den zahllosen Beschwerden (siehe obige Links) nichts mitbekommen haben will. Deutlicher: Das ist schlicht Blödsinn. Uns liegen etliche Beschwerden darüber vor, dass User von schlachtpferderettung.de aus dem Forum entfernt wurden (Account gesperrt), sobald die User kritische Beitäge eingestellt haben. Diese Threads sind (bevor sie vom Betreiber von schlachtpferderettung.de gelöscht wurden) als Ausdruck dokumentiert. Damit ist Frau Selig als Forumsbetreiberin aus unserer Sicht klar mitverantwortlich für die Vorgänge, insbesondere weil Sie Herrn Neupärtl bis heute seine Pferde auf ihrem Forum anbieten lässt.

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To be continued…

[Alle Beiträge zum Thema finden Sie, wenn Sie "Schlachtpferderettung" im Suchfeld recht oben eingeben]

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Die Befürchtung, dass hier Tiere gequält und Tierliebhaber finanziell über den Tisch gezogen werden, bestätigt sich immer mehr. Ich nenne deshalb jetzt mal Klarnamen und stelle Behauptungen auf. Vielleicht erheben die Betroffenen ja Unterlassungsklage oder stellen Strafanzeige wegen übler Nachrede. Nur zu, wir freuen uns auf die Beweisaufnahme!

Also dann, einige Fakten:

(1) Hinter der Website steht wirtschaftlich gesehen der Tierhändler Hans Neupärtl, “Vieh und Fleisch”, Riedhof 2, 97493 Bergrheinfeld (www.neupaertl.de). Fast alle Pferde, deren Verkauf auf www.schlachtpferderettung.de angebahnt wird, stammen von Herrn Neupartl. Sie werden von ihm im gesamten Bundesgebiet verkauft. In vielen Fällen zu weit überhöhten Preisen (2facher oder 3facher Schlachtpreis).

(2) Hinter der Website steht ferner Frau Monika Selig, Zum Bühl 10 in 96146 Altendorf. Sie kooperiert mit Herrn Neupartl und es gibt Anhaltspunkte, dass sie finanziell beteiligt ist.

(3) Beide Personen wissen, dass viele der verkauften Pferde nicht mehr transportfähig sind und dass der verlangte Kaufpreis in den meisten Fällen weit überzogen ist.

(4) Es laufen Ermittlungen des Veterinäramts sowie der Staatsanwaltschaft in mehreren Fällen von Pferdeverkäufen über www.schlachtpferderettung.de.

Wir raten den Akteuren daher dringend, die Website offline zu nehmen und die Geschäftemacherei mit dem Mitleid von Pferdeliebhabern einzustellen.

Zum Abschluss und als Beleg dafür, warum dieser Blog nötig ist: Soeben schilderte mir eine Dame telefonisch einen weiteren Fall aus dieser Woche: Herr Neupartl hatte eine schwer kranke Lippizanerstute von einem anderen Händler erworben mit der ausdrücklichen Weisung, dieses Schlachten zu lassen. Was macht Herr Neupartl? Er verkauft das sterbende Pferd (Krebs im Endstadium) an eine wohlmeinende Privatperson weiter. Das ist einer von fünf vergleichbaren Fällen allein aus den letzten sechs Wochen. Was fällt einem dazu noch ein?

Also nur zu, Herrn Neupartl, gehen Sie rechtlich gegen mich vor! Auf unser Anwaltsschreiben haben Sie ja bislang nicht reagiert.