Von Bernhard Schmeilzl (01.09.2010)
Seit 29. Juli 2010 ist die Recherche von Gesetzestexten des Vereinigten Königreichs erheblich einfacher und schneller. Das neue und kostenlos nutzbare Portal Legislation.gov.uk mit dem schönen Slogan “The Official Home of UK Legislation” löst die bisherigen Portale opsi.gov.uk (OPSI) und Statute Law Database (SLD, vergleichbar mit Rechtsverordnungen) ab und bietet den Nutzern nun mehr Möglichkeiten. Vor allem sind nun konsolidierte und nicht konsolidierte Gesetzesfassungen in einem Internetportal gebündelt.
Wer trotz der aktuellen TV-Serie “The Tudors” immer noch nicht weiß, was alles zum Vereinigten Königreich gehört, hier der vollständige, staatsrechtlich korrekte Titel: United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, wobei Great Britain wiederum aus England, Schottland und Wales besteht. Und wer noch genauer wissen will, wie sich der Union Jack aus den Flaggen von England, Schottland und Irland entwickelt hat, findet auf Wikipedia eine schöne Grafik dazu.
Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl erwarb 2003 den Master of Laws an der englischen University of Leicester mit Schwerpunkt European Union Law und berät als Partner einer Wirtschaftskanzlei auch Unternehmen bei grenzüberschreitender Vertragsgestaltung
Von Bernhard Schmeilzl (01.09.2010)
Diese Frage untersucht derzeit die EU Kommission per Studie über “Funktionsweise und Auswirkungen des Statuts der SE”. Nun liegt ein 18seitiges Arbeitsdokument der EU Kommission mit Auswertungen der öffentlichen Konsultation zu dieser Studie vor. Das Zwischengutachten nimmt vor allem zu den folgenden Themen Stellung:
- Positive und negative Umstände bei der Gründung einer SE
- Bewertung der jeweiligen nationalen Rechtsbedingungen
- Faktoren bei der Auswahl des optimalen Sitzes der SE
- Praktische Probleme bei der Gründung und Unterhaltung einer SE
- Empfehlungen für Verbesserungen der SE-Rechtsgrundlagen
Das Arbeitspapier zur SE ist unter „Synthesis of the comments“ auf der Internetseite Rechtsnews 9/2010 der Europäischen Kommission abrufbar, ebenso die 294-seitige englisch-sprachige Studie, auf deren Grundlage die öffentliche Konsultation erfolgte.
Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl erwarb 2003 den Master of Laws an der englischen University of Leicester mit Schwerpunkt European Union Law und berät als Partner einer Wirtschaftskanzlei auch Unternehmen bei Gesellschaftsgründungen und grenzüberschreitender Vertragsgestaltung
Von Bernhard Schmeilzl (06.08.2010)
Schon mehrfach (hier und hier) haben wir die Website des GTAI gelobt. “Germany Trade & Invest” (GTAI) ist die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Bundesrepublik Deutschland (früher auch “Bundesagentur für Außenwirtschaft”). Das Portal ist eine Fundgrube für hilfreiche Informationen zum Wirtschaftsstandort Deutschland. Aber auch für Informationen, die deutsche Unternehmen beim Gang ins oder Handel mit dem Ausland benötigen – und damit auch für deren Rechtsberater. Auf zwei Angebote wollen wir speziell hinweisen: [mehr]
Von Bernhard Schmeilzl (09.12.2009)
Wer einen Anwalt im Ausland sucht, kann sich ab sofort auf der Website von “Germany Trade & Invest (GTAI)” informieren. GTAI ist die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Bundesrepublik Deutschland (entstanden aus der Bundesagentur für Außenwirtschaft und der Invest in Germany GmbH). Auf www.gtai.de/recht stehen Anwaltslisten zum kostenlosen Download. Übrigens ist die GTAI-Website auch sonst eine Fundgrube für nützliche Informationen, etwa Broschüren mit Basisinformationen über die Rechtssysteme verschiedener Länder.
Von Bernhard Schmeilzl (16.06.2009)
… ist die Cornell University. Genauer das Legal Information Institute (LII) der dortigen Law School. Nach eigener Beschreibung: “A research and electronic publishing activity of the Cornell Law School. Collections include: the U.S. Code, Supreme Court opinions, and Law about.” Weitere Informationen zum Thema: Vertragsmuster in Englisch
Von Bernhard Schmeilzl (30.03.2009)
Traditionell berät ein deutscher Anwalt (nur) im deutschen Recht. Die Europäische Union schafft jedoch sowohl die Möglichkeit wie den Bedarf, auch Mandanten im Ausland zu beraten. Rechtsanwälte können sich hierzu entweder gleich im europäischen Mitgliedsstaat niederlassen (Informationen hier) oder aber Rechtsdienstleistung im Einzelfall ins Ausland exportieren. Die aktuelle IHK-Broschüre „Export-Ratgeber für Dienstleister in Bayern” enthält Informationen über die innerbetrieblichen Voraussetzungen für Exportgeschäfte, die Analyse von Auslandsmärkten sowie über diverse Fördermöglichkeiten. (PDF-Download)
Von Michael Gleiten (25.03.2009)
An easy to use new online tool helps clients and foreign lawyers find a qualified trial lawyer in Germany or Austria. Within seconds the users of this website receive a list of litigation law firms in virtually every city of Germany or Austria, free of any charge. Just type the ZIP code of the area you need a lawyer in and browse the respective websites until you identify a law firm / litigator that you feel comfortable with. The domains are:
www.terminsvertreter.com (for Germany)
www.substitutionen.com (for Austria)
Von Michael Gleiten (06.03.2009)
For a foreign client, taking legal action in Europe is a complex issue. Each European country has its own national laws, court structures and unique legal history. There are fundamental differences in the nature of the various national legal systems. The website www.triallawyerseurope.com provides potential foreign clients (and their lawyers) with:
- helpful information on European legal systems and court procedures
- access to expert trial lawyers and specialized litigation law firms in Europe (contact here)
- contact lawyer for your initial questions if you consider litigation in Europe
For more information visit here
Von Bernhard Schmeilzl (22.02.2009)
Auch unter Anwälten noch nicht sehr bekannt: das EuRAG – Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland und dessen jeweilige Entsprechungen in den Mitgliedsstaaten der EU. Es herrscht landläufig die Meinung: Vor Gericht auftreten kann man nur mit einer Anwaltszulassung des jeweiligen Staates. Falsch! Ein Rechtsanwalt eines EU-Staats kann sich jederzeit und ohne Überprüfung seiner Kenntnisse des deutschen Rechts als sog. “Niedergelassener Europäischer Rechtsanwalt” bei einer deutschen Rechtsanwaltskammer zulassen. Er benötigt im Grunde nur eine Büroadresse und den Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherung. Dann kann er in Deutschland beraten und auch vor allen Gerichten auftreten (Ausnahme BGH). Umgekehrt gilt das vielfach ebenso, wenn auch einige nationale Besonderheiten zu beachten sind. Also: fremdes Recht gepaukt und ab ins Ausland! Die wichtigsten Infos zum EuRAG hat die RAK Stuttgart zusammengefasst: PDF Download
Von Bernhard Schmeilzl (28.01.2009)
Wirtschaftsförderung und Standortmarketing der Bundesrepublik Deutschland werden immer besser. Wir hatten bereits die informative Broschüre “Law made in Germany” gepriesen. Seit 1.1.2009 existiert nun die GERMANY TRADE AND INVEST Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing GmbH. Sie betreibt internationales Marketing für den Wirtschaftsstandort Deutschland und wirbt Investoren an. Die Gesellschaft berät und unterstützt ausländische Unternehmen, die ihre Geschäftstätigkeit auf den deutschen Markt ausdehnen wollen, aber auch deutsche Unternehmen, die ausländische Märkte erschließen möchten. Die gelungene Website bietet Informationen und praktische Hilfen (in deutsch und englisch), insbesondere einen Investment Guide to Germany.
