Kategorie ‘Pferderecht’

Muster für Pferdekaufverträge, Einstell- und Berittverträge

Von Bernhard Schmeilzl (15.01.2015)
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in juristisch brauchbarer Qualität und englischer Sprache sind auf dieser Website zu finden. Inhaltlich basieren diese natürlich auf englischem Recht, sind für den Einsatz in Deutschland also nur begrenzt tauglich. Dennoch kann man sich für die eigene Vertragsgestaltung inspirieren lassen. Informationen zum Pferdekauf nach deutschem Recht inklusive kommentiertem Vertragsformular gibt es hier: Pferdekauf: Checkliste und Musterkaufvertrag sowie im Beitrag: Das Pferd als “neue Sache”

Ein eingestelltes Pferd wird krank: Welche Pflichten hat der Stallbetreiber?

Von Barbara Reimann (22.03.2013)
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Haftung eines Stallbesitzers für ein in seiner Obhut verendetes Pferd

Kommt ein eingestelltes Pferd zu Schaden und macht der Einsteller Schadenersatz geltend, so kann das für den Stallbetreiber schnell sehr teuer werden. Aus dem Einstellvertrag resultieren nämlich recht strenge Obhutspflichten. Ein aktueller Fall unserer Kanzlei:

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Geldstrafe für Pferdehändler Rudolph wegen Insolvenzverschleppung

Von Bernhard Schmeilzl (13.01.2011)
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Die rechtswidrigen Aktivitäten des Münchner Pferdehändlers Roland Rudolph und seiner bankrotten Firma „Spanische Traumpferde PRE Im- und Export GmbH“ haben nun endlich strafrechtliche Konsequenzen: Das AG München verhängte eine Geldstrafe von 2.250 Euro gegen Herrn Rudolph wegen vorsätzlicher Insolvenzverschleppung als alleiniger Geschäftsführer der GmbH.  Wir hatten bereits vor gut zwei Jahren hier gewarnt. Was war passiert? [mehr]

Radio-Interview: Pferdekauf und Pferdeversteigerung

Von Michael Gleiten (18.03.2010)
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Die Sendung „Radioreport Recht“ des SWR beschäftigte sich diese Woche mit den Themen Kauf und Versteigerung von Pferden. Rechthaber Autor Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl wurde dort als Experte zum Pferderecht interviewt: Podcast zum 15minütigen Beitrag hier.

Ausführliche weitere Informationen zum Thema Pferdekauf und ein kommentierter Musterkaufvertrag hier

Stute beim Verkauf unerkannt trächtig: Wem gehört das Fohlen?

Von Bernhard Schmeilzl (11.02.2010)
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Manchmal kommt es vor, dass eine Stute verkauft wird, ohne dass die Parteien wissen, dass diese zum Verkaufsstichtag bereits trächtig ist. Wer ist dann Eigentümer des Fohlens und wem steht der wirtschaftliche Wert des Fohlens zu? Hat der Verkäufer der trächtigen Stute einen Abfindungsanspruch? Eine Regelung im Kaufvertrag wird mangels Kenntnis der Parteien fehlen. Kommt das Fohlen zur Welt, will der Verkäufer einen „Nachschlag“ auf den Kaufpreis oder er verlangt das Fohlen heraus; dies mit dem Argument: „Das habe ich ja gar nicht mit verkauft.“ Was gilt in dieser Situation? Wer trägt wofür die Beweislast, wenn er seine Rechte einklagen will?

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Die übliche Verdächtige

Von Bernhard Schmeilzl (26.06.2009)
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Gestern hatten wir vor der neuen Website www.schlachtpferderettung.com gewarnt (hier). Da diese Seite – wie in dieser „Branche“ üblich – natürlich wieder kein Impressum aufweist, hatten wir noch einen Rest Hoffnung, dass diesmal vielleicht seriöse, tatsächlich tierliebe Betreiber hinter dem Angebot stehen. Doch nach einer Recherche auf Domain Tools sind wir schlauer: Die Domain gehört der üblichen Verdächtigen, Frau Monika Selig, über die wir bereits mehrfach berichtet haben (hier). Offenkundig ist das Geschäft mit kranken Pferden trotz ständiger negativer Berichterstattung und etlicher strafrechtlicher Ermittlungsverfahren immer noch so lukrativ, dass Frau Selig es nicht lassen kann.

Urteile zum Pferderecht

Von Bernhard Schmeilzl (25.03.2009)
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Bei Fragen zum Recht rund ums Pferd ist man bei Rechthaber.com gut aufgehoben: Hier haben wir bereits einen kommentierten Musterkaufvertrag sowie grafische Übersichten zum Recht des Käufers bei Mängeln des Pferdes eingestellt. Ferner eine Erläuterung, wann Gerichte ein Pferd als „neue Sache“ behandeln. Nunbieten wir einen weiteren Service: Unsere Experten für Pferderecht sammeln interessante Urteile und stellen so im Lauf der Zeit eine Datenbank mit Gerichtsentscheidungen zu Mängelgewährleistung, Tierhalterhaftung und anderen Fragen rund ums Pferderecht zusammen. Hier die ersten Urteile: (…) [mehr]

Täglich grüßen die Schlachtpferde-Betrüger

Von Bernhard Schmeilzl (02.12.2008)
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Stammleser kennen unsere Berichte über die Geschäftemacherei mit todkranken Pferden (Übersicht). Durch die Postings und zahlreiche Kommentare ist die Domain Schlachtpferderettung für die dubiosen Akteure nun wertlos. Ein Umzug des Forums auf bboard funktionierte nur kurz, da der Betreiber das Forum nach wenigen Tagen sperrte, als er von den Strafermittlungsverfahren und Schadensersatzklagen gegen Fleischhändler Neupärtl, Frau Selig und andere erfuhr. Aber die Geldschneiderei ist offensichtlich zu verlockend,…

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Umzug des Schlachtpferde-Forums gestoppt

Von Bernhard Schmeilzl (20.11.2008)
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Rechthaber hatte hier berichtet, dass nach der negativen Berichterstattung über die Website www.schlachtpferderettung.de einige Personen versucht haben, ein neues Forum auf bboard.de zu starten. Heute erhielten wir die Information, dass der bboard-Betreiber das neue Schlachtpferde-Forum geschlossen hat. Details im Kommentar von Skyhorse (20.11.2008 um 18:16 Uhr). Wegen der zahlreichen Strafverfahren, Zivilklagen und Medienberichte wurde es dem Webhost offensichtlich zu heiß.

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Schlachtpferderettung.de: Update #5 – Bilder zum Skandal

Von Bernhard Schmeilzl (27.10.2008)
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In den vergangenen beiden Wochen berichteten wir mehrfach über die dubiosen Machenschaften des Pferdehändlers Hans Neupärtl sowie der Betreiber der Website www.schlachtpferderettung.de (hier). Wer nicht täglich mit Pferden zu tun hat, kann sich schlecht vorstellen, was sich hinter Begriffen wie „Hufdurchbruch“, „Druse“ und anderem verbirgt. Aber auch Pferdeliebhabern fehlt oft die Vorstellung, wie rücksichtslos manche Geschäftemacher todkranke Pferde behandeln, um noch ein paar Hundert Euro Profit zu schlagen. Die trockenen Berichte untermauern nun auch aussagekräftige Bilder in Form des Videos Nein zu Schlachtpferderettung.de. Vorsicht, nichts für schwache Nerven.

Übrigens: Im aktuellen Rechtsstreit gegen Herrn Hans Neupärtl gibt es aktuelle Entwicklungen. Auf das Schreiben der Kanzlei Graf & Partner hin überwies Herr Neupärtl – ohne jede sonstige Stellungnahme – den Kaufpreis von 1.200 Euro zurück. Da hat wohl jemand Angst vor einem Prozess bekommen, in dem die Aktivitäten öffentlich vorhandelt worden wären. Aber: Ein solcher Prozess kann noch kommen. Die entstandenen Tierarztkosten sind nämlich – trotz Aufforderung – noch nicht beglichen.

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