Kategorie ‘Sozialrecht’

Info-Portal zu Sterbehilfe und Palliativmedizin

Von Bernhard Schmeilzl (24.11.2008)
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“1965 lebten in Deutschland 8095 Menschen, die älter als 95 waren. Im Jahr 2000 waren es etwa 114.000. Bei Befragungen sagen 80% der Menschen, dass sie zuhause sterben möchten, die Wirklichkeit ist genau umgekehrt, 80% sterben in Heimen und Kliniken. Der Lebensabend wird zum Lebensabschnitt der Bedrohung: Jede dritte Selbsttötung in Deutschland wird von Menschen jenseits der 65 vorgenommen. …

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Informationsportal Sterbehilfe und Palliativmedizin

Von Bernhard Schmeilzl (12.11.2008)
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Das Thema ist aktuell und betrifft jeden. Es ist sowohl rechtlich wie medizinisch komplex und zudem stark emotional besetzt: Sterbehilfe. Bereits der Begriff wird häufig falsch verwendet, selbst von Medizinern und Politikern. Aufklärung durch fundierte und sachliche Information tut Not. Dieses Ziel hat das neue Internetportal www.sterbehilfe-info.de.

Das Portal bietet verlässliche Informationen zu den Themen Patientenverfügung, Sterbebegleitung, Sterbehilfe und Palliativmedizin. Objektiv, fundiert und neutral. Die Autoren sind erfahrene Ärzte, Anwälte, Notare, Pflegekräfte und Betreuer. In einigen Tagen wird das Angebot noch durch ein Diskussionsforum ergänzt, in dem sich Nutzer mit anderen betroffenen oder interessierten Personen auszutauschen können.

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Elterngeld: Für Freiberufler eine Fata Morgana

Von Bernhard Schmeilzl (13.10.2008)
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Na liebe Kolleginnen und Kollegen, sind Sie schon schwanger oder üben Sie noch? Vertrauen Sie (vor allem die männlichen Kollegen) gar auf das Versprechen der Bundesregierung, dass man auch als Mann problemlos einige Monate zur Kindererziehung zuhause bleiben kann, ohne Einkommenseinbußen zu erleiden? Das schöne neue Elterngeld entlastet Sie ja, so dass Sie sich ganz Ihrem Sprößling widmen und Windeln wechseln lernen können. Von wegen! Die praktische Handhabung des Elterngeldes gegenüber Selbstständigen und Freiberuflern führt dazu, dass die meisten Kolleginnen und Kollegen gar kein Kindergeld erhalten. Es sei denn, man lügt die Elterngeldstelle an, was mir allen Ernstes vom ZBFS (Zentrum Bayern Familie und Soziales) nahe gelegt wurde. Warum das so ist? Hier die Geschichte eines Vaters, der - naiv wie er damals noch war - nach der Geburt seines ersten Sohnes die ersten beiden Lebensmonate zuhause blieb und dachte, er bekäme Elterngeld.

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Künstliche Befruchtung: Wer zahlt die Behandlungskosten?

Von Bernhard Schmeilzl (18.08.2008)
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Jedes sechste Paar in Deutschland bleibt ungewollt kinderlos. Manche denken dann an künstliche Befruchtung: Insemination, intracytoplasmatische Spermieninjektion (ICSI) und/oder In-Vitro-Ferti¬lisation (IVF). Die Kosten sind abschreckend hoch: bei Privatpatienten zwischen 10.000 und 30.000 Euro, abhängig von der Ursache der Sterilität und der Zahl der Behandlungszyklen. Aber das zahlt ja die Krankenkasse, richtig? Leider oft nicht! Hier die Details zu den Rechtsproblemen der Kostenerstattung von Kinderwunschbehandlungen.

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Teure Eltern?! – Wer zahlt das Pflegeheim?

Von Bernhard Schmeilzl (08.08.2008)
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Gute Pflegeheime sind teuer. Die Lebenserwartung - und damit die Aufenthaltsdauer in Alten- und Pflegeheimen - wird statistisch immer länger. Genügen Rente, eigene Ersparnisse und Pflegeversicherung nicht, um die Heimkosten zu decken, so springt die Sozialhilfe ein. Das Sozialamt prüft in diesen Fällen jedoch immer, ob nicht andere Unterhaltspflichtige herangezogen werden können, bei denen es dann Regress nimmt. Dies betrifft zum einen den Ehegatten, immer häufiger aber auch die Kinder des Heimbewohners. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 30.8.2006 präzisiert, welchen Anteil ihres Einkommens die Kinder in solchen Fällen an das Sozialamt abgeben müssen und in welcher Höhe Kinder sogar ihr eigenes Vermögen angreifen müssen, um das Heim zu finanzieren.
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