Rechthaber

Geschäftsführer einer GmbH sind in aller Regel keine Arbeitnehmer. Es gilt deshalb Dienstvertragsrecht pur (§§ 611 ff BGB), ohne die schützenden Regeln des Arbeitsrechts, also insbesondere ohne Kündigungsschutzgesetz (das wissen noch die meisten), aber auch ohne Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Das übersehen manche Anwälte,  (…)

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Bei der Anbahnung von Verträgen erhält der (potentielle) Vertragspartner häufig schon sensible und wertvolle Informationen, z.B. über Umsatzzahlen, Know How oder Konzeptideen. Die Parteien wollen sich davor schützen, dass der Verhandlungspartner solche vertraulichen Informationen verwendet oder weitergibt. Das juristische Instrument hierfür sind Vertraulichkeitsvereinbarungen (engl. Non-Disclosure-Agreements), mit oder ohne eine Vertragsstrafenklausel. Ein Beispiel für eine solche Vertraulichkeitsvereinbarung hier zum PDF-Download

In der Reihe Musterdokumente hier ein Beispiel eines Forschungs- und Entwicklungs-Kooperationsvertrags (Research & Development Agreement) zwischen einer Hochschule und einem Industrieunternehmen: Mustervertrag F&E-Kooperation

Einige Standard-Klauseln kommen in fast jedem Vertrag vor. Hier deren englische Version …

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… gibt es bekanntlich auf Rechthaber.com (Vertragsmuster deutsch, Vertragsmuster englisch). Warum? Because we are nice people. Die Datenbank wird ständig erweitert. Wenn weitere nette Kolleginnen und Kollegen ebenfalls Musterdokumente zur Verfügung stellen möchten, gerne. Natürlich nennen wir den Urheber und verlinken auf dessen Website.

Wer englische Verträge oder Mustertexte sucht, wird künftig auf Rechthaber.com fünfig. Rechthaber baut ein Archiv hochwertiger Dokumente (auch) in englischer Rechtssprache auf. Zum Start ein zweisprachiger GmbH-Geschäftsführer-Vertrag (deutsch / englisch)

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… findet man auf der Website der Industrie- und Handelskammer Frankfurt/Main. Mit Vertragsmustern ist es zwar wie mit Kochrezepten: Nicht jeder bringt damit ein genießbares Mahl zustande. Solche “Muster” müssen deshalb mit Vorsicht verwendet werden. Dennoch sind einige sehr hilfreiche Dokumente darunter, auch für Anwälte. Der Link zur IHK FFM steht in unserer Rubrik “Nützliche Downloads & Links”.