Schlagwort ‘kuriose urteile’

Eine Sammlung kurioser Urteile

Von Michael Gleiten (13.07.2010)
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… haben wir in der nicht bierernst gemeinten Reihe „Das historische Urteil“ auf rechthaber zusammengestellt. Alles echte Entscheidungen. Viel Spaß damit!

Das historische Urteil #17: Mitarbeitermotivation

Von Michael Gleiten (27.10.2008)
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Der Tritt ins Gesäß der ihr unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur „betrieblichen Tätigkeit“ einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Landesarbeitsgericht Düsseldorf BB 1998, 1694

Das historische Urteil #16: Ist Ihre Taube haftpflichtversichert?

Von Birgit Graf (08.10.2008)
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Der Taubenzüchter war traurig, denn seine Flugtaube war vom Ausflug nicht zurückgekehrt. Bald darauf wurde er noch trauriger: Denn der Eigentümer einer Cessna schickte ihm eine Rechnung über 21.000 Euro für eine zerstörte Flugzeugturbine. Die Cessna war beim Landeanflug in einen Schwarm Brieftauben geraten. Das OLG Hamm (Urteil vom 11.2.2004, Az. 13 U 194/03) sagte dazu:

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Das historische Urteil #20: Der bestellwütige Nachbar

Von Michael Gleiten (20.01.2008)
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Zwei Nachbarn mochten sich nicht. Der eine bestellte deshalb im Namen des anderen bei 35 verschiedenen Firmen Waren und Dienstleistungen. Der Nachbar erhielt u.a. Lieferungen von Apotheken, Pizzadiensten, Getränkemärkten, mehrere Tanks Heizöl und zur Krönung eine Lkw-Ladung Kies. Mitarbeiter des Recyclinghofs wollten seine Couch abholen und der Sanitärnotdienst klingelte, um die angeblich verstopften Toiletten zu reinigen. All das regte ihn so auf, dass er wegen Panikattacken und Schlafstörungen mehrere Monate mit Psychopharmaka behandelt werden musste…

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Das historische Urteil #19: Leichenbestatter irritieren Patienten

Von Michael Gleiten (19.01.2008)
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„Deshalb ist der Umstand, von einem Krankenpfleger versorgt zu werden, der sich nebenberuflich als Leichenbestatter betätigt, dazu geeignet, bei Patienten Irritationen hervorzurufen.“ (Bundesarbeitsgericht in DB 2002, S. 1561)

Das historische Urteil #18: Haustier oder nicht?

Von Michael Gleiten (18.01.2008)
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Ein Brauereigaul ist, rechtlich für sich betrachtet, ein Haustier, auch wenn er am Straßenverkehr teilnimmt und nicht zu Hause wohnt. (AG Köln NJW 1986, 1266)

Das historische Urteil #15: Alles nur olle Kamellen?

Von Michael Gleiten (15.01.2008)
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„Der Lollystiel ist integrativer Bestandteil des Produkts Lutscher (auch Lolly genannt). Als solcher kann er begriffsnotwendig nicht zugleich Verpackungsbestandteil sein. Die Ware Lutscher zeichnet sich nach natürlichem Verständnis und allgemeinem Sprachgebrauch gerade dadurch aus, dass der zu verzehrende bzw. zu lutschende oder schleckende Karamellteil auf einem Stiel aufgebracht ist. ..

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Das historische Urteil #14: I wear my sunglasses at night

Von Stefan Mannhart (14.01.2008)
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Ein Hauseigentümer kann von seinem Nachbarn nicht verlangen, dass dieser seine Haustürbeleuchtung von 9-Watt (Energiesparbirne) wieder entfernt. Der klagende Hauseigentümer hatte sich beschwert, dass dadurch sowohl sein Wohn- als auch sein Schlafzimmer „unangemessen beleucht“ würden.

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Das historische Urteil #10: Schneit es schon irgendwo?

Von Michael Gleiten (10.01.2008)
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„Schneelawinen setzen Schnee voraus. In Klimazonen, in denen es im Winter keinen Schnee gibt, entstehen Schneelawinen nicht. Deswegen sind in schneefreien Gegenden keine Vorkehrungen erforderlich, da keine Gefahrensituation entstehen kann.“ (AG Wangen 2 C 156/77)  – Hätten wir das auch geklärt.

Das historische Urteil #9: Schreck lass nach

Von Michael Gleiten (09.01.2008)
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Ein Autofahrer ist nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn durch das laute Zuschlagen seiner Autotür in der Nähe eines Hühnerstalls 143 Hühner vor Schreck sterben. Mit dieser übertriebenen Reaktion [sic] der Hühner habe er nicht rechnen müssen. OLG Hamm, 13 U 121/96

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