Vertraulichkeitsvereinbarung (Vertragsklausel)

Im Geschäftsverkehr verwenden falls alle Unternehmen Vertraulichkeitsvereinbarungen, oft auch als Non Disclosure Agreements, Confidentiality Agreements bezeichnet. Muster für eine eigenständige Vertraulichkeitsvereinbarung finden sich als PDF-Download bereits hier (deutsche Version) und hier (englische Version). Wenn die Geschäftspartner aber keine eigenständige Vereinbarung schließen wollen, sondern die Geheimhaltungspflicht als Klausel in den Hauptvertrag integrieren möchten, hier ein Beispiel für eine mögliche Formulierung (deutsche Fassung):

.
§ …: Vertrauliche Informationen / Geheimhaltungspflicht
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich gegenseitig zur Geheimhaltung vertraulicher Informationen.
(2) „Vertrauliche Informationen“ im Sinne des Abs. (1) sind alle wirtschaftlichen, technologischen, wissenschaftlichen, patentrechtlichen und anderen internen Informationen der Vertragsparteien bezüglich Geschäftsstrategien, Schutzrechten, Entwicklung, Produktion und Verwendung von … der Vertragsparteien, die bereits mitgeteilt wurden oder während der Laufzeit dieses Vertrags mitgeteilt werden.
(3) Von der Verpflichtung zur Geheimhaltung ausgenommen sind solche Informationen einer Vertragspartei,
(a) die sich schon vor Übergabe durch diese Vertragspartei im Besitz der jeweils anderen Vertragspartei befanden,
(b) die zum Zeitpunkt der Übergabe bereits öffentlich bekannt waren,
(c) die nach ihrer Übergabe durch Veröffentlichung oder in sonstiger Weise allgemein bekannt werden, es sei denn, dies geschieht durch eine Verletzung der in dem vorliegendem Vertrag geregelten Geheimhaltungsverpflichtung durch eine der Vertragsparteien.
.

Eine Musterformulierung für eine englischen Vertrag finden sich hier

Tags: , , , , , , , ,

2 Kommentare zu “Vertraulichkeitsvereinbarung (Vertragsklausel)”

  1. […] Verwandtes Thema: Vertraulichkeitsvereinbarungen / CDA / Cinfidentiality Agreement […]

  2. […] Weitere Informationen und Praxis-Checklisten bietet die Website des Unternehmensberaters Dr. Gerald Schüssel, der als Diplom-Kaufmann seit Jahren Unternehmen in Krisensituationen begleitet und bei Bedarf auch als Interims-Geschäftsführer einspringt (www.der-krisenmanager.de). Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl (www.grafpartner.com) kennt die möglichen Probleme auch aus seiner Tätigkeit im Erbrecht, da immer wieder Unternehmer verunglücken oder überraschend an Herzinfarkt oder Schlaganfall versterben, ohne ein Testament (mit Anordnungen zum privaten und betrieblichen Bereich) zu hinterlassen. Die Erben stehen dann oft ratlos vor den komplexen juristischen und wirtschaftlichen Fragen. Gemeinsam bieten Dr. Schüssel und Rechtsanwalt Schmeilzl regelmäßige Seminare zu Notfallplanung, Unternehmertestament und Interimsmanagement. Weitere Beiträge zu Notfallmanagement, Unternehmensübergabe und Vorbereitung des Unternehmensverkaufs: – Checklisten Unternehmensnachfolge und Firmenverkauf – Verkauf von Anwaltskanzlei, Arztpraxis und Unternehmen: Wie berechnet man einen realistischen Kaufpreis – Nutzungsregeln für den Datenraum (Mustertext) – Muster Vertraulichkeitsvereinbarung (Muster deutsch / englisch) […]

Kommentar schreiben

Sie müssen angemeldet sein um einen Kommentar zu schreiben. Noch nicht registriert?