Kategorie ‘Recht kurios’

Das historische Urteil #11: Ist Ihr Beifahrer noch da?

Von Michael Gleiten (11.01.2008)
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Fällt der Beifahrer während der Fahrt aus dem Fenster, so haftet auch der Fahrer für 50% der Verletzungsfolgen. Zu den Pflichten eines Autofahrers gehört es nämlich, sein Fahrzeug sofort abzubremsen, wenn sich der Beifahrer so weit aus dem Fenster lehnt, dass er hinaus zu stürzen droht (Oberlandesgericht Karlsruhe, 10 U 24/98).

Das historische Urteil #10: Schneit es schon irgendwo?

Von Michael Gleiten (10.01.2008)
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„Schneelawinen setzen Schnee voraus. In Klimazonen, in denen es im Winter keinen Schnee gibt, entstehen Schneelawinen nicht. Deswegen sind in schneefreien Gegenden keine Vorkehrungen erforderlich, da keine Gefahrensituation entstehen kann.“ (AG Wangen 2 C 156/77)  – Hätten wir das auch geklärt.

Das historische Urteil #9: Schreck lass nach

Von Michael Gleiten (09.01.2008)
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Ein Autofahrer ist nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn durch das laute Zuschlagen seiner Autotür in der Nähe eines Hühnerstalls 143 Hühner vor Schreck sterben. Mit dieser übertriebenen Reaktion [sic] der Hühner habe er nicht rechnen müssen. OLG Hamm, 13 U 121/96

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Das historische Urteil #8: Wer schläft hier?

Von Birgit Graf (08.01.2008)
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Fans von Donald Duck kennen dessen: „Ich schlafe nicht, ich denke nach!“, wenn er von Onkel Dagobert wieder einmal auf dem Sofa erwischt wird. So sieht es auch das Bundesverwaltungsgericht:

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Das historische Urteil #7: Männer ohne Nerven

Von Michael Gleiten (07.01.2008)
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Eine getrennt lebende Ehefrau hat ihre Unterhaltsansprüche nicht dadurch verwirkt, weil sie dreimal mit einem Revolver (Kaliber 4mm) auf ihren Ehemann geschossen hat, wenn der Ehemann unmittelbar nach den Schüssen einen gelassenen Eindruck gemacht und sogar scherzend erklärt hat, dass er ein Projektil aus einer solch kleinkalibrigen Waffe mit den Zähnen auffange, was zeige, dass er den Vorfall nicht als gravierend angesehen habe. (OLG Düsseldorf – Urteil vom 14.02.1993 Az 102/92)

Das historische Urteil #6: Jagen in der Schweiz

Von Stefan Mannhart (06.01.2008)
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„Ein Hund jagt nicht schon dann, wenn die Möglichkeit besteht, daß er unter gewissen Voraussetzungen jagen könnte.“  (Schweizerisches Bundesgericht, BGE 106 IV 314)

Das historische Urteil #5: Herabfallende Katzen

Von Bernhard Schmeilzl (05.01.2008)
2 Kommentare

Der Urteilstenor eines Schadensersatzprozesses am AG Regensburg: „Der Absender eines Telefaxes muss dem Empfänger Tierarztkosten nicht als Schaden ersetzen, wenn die Katze wegen des zur Nachtzeit geschickten Telefaxes vom Kratzbaum fällt und sich dabei verletzt. Ein Schadensersatzanspruch entfällt, weil der Geschehensablauf für die Beklagte nicht vorhersehbar war.“ AG Regensburg, Az. 4 C 4376/98.

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Das historische Urteil #4: Das Wesen einer Kurve

Von Michael Gleiten (04.01.2008)
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„Die Meinung der belangten Behörde, auch ein gerades Straßenstück wäre als Teil einer vorangehenden oder nachfolgenden Kurve anzusehen, widerspricht dem allgemeinen Sprachgebrauch, zumal das Wesen einer Kurve – im Gegensatz zu einer Geraden – in ihrer Krümmung liegt.“ (VwGH 15.5.81, 02/3161/80)

Das historische Urteil #3: Betriebliche Übung

Von Michael Gleiten (03.01.2008)
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Ja, schon wieder aus Österreich! Ich kann doch auch nichts dafür, dass dort die weisesten Entscheidungen zu finden sind. Heute ein kurzer und in seiner Logik auch für den deutschen Arbeitsrechtler unangreifbarer Urteilsspruch:

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Das historische Urteil #2: Austria again

Von Michael Gleiten (02.01.2008)
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Unsere Recherche beweist: Innovativste Rechtsanwendung findet man bei österreichischen Gerichten. Man stelle sich vor, ein Ehemann findet heraus, dass seine Frau ihn betrügt, noch dazu im Ehebett. Der konsultierte Anwalt belehrt ihn: Dies ist weder strafbar, noch bringt es (nach Abschaffung des Verschuldensprinzips) im Scheidungsverfahren einen Vorteil. Der deutsche Anwalt hört spätestens hier auf, für seinen Mandanten nach forensischen Linderungsmitteln für dessen Schmerz zu suchen. Ganz anders die österreichische Advokatur: Die erinnert sich an das Studium. Gab es da nicht noch die Besitzstörung? Und siehe da, der Eifer wird vom Gericht belohnt! Das historische Urteil:

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