Kategorie ‘Familienrecht’

Der mit Abstand meistgelesene Beitrag der letzten 2 Jahre …

Von Bernhard Schmeilzl (04.08.2010)
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… auf Rechthaber.com ist dieser hier. Offenkundig ist das Thema ein Dauerbrenner. Täglich landen mehrere hundert Besucher über Google auf dieser Seite. Die „demographische Entwicklung“ (ein Euphemismus für Überalterung) wird dazu führen, dass künftig noch erheblich mehr Familien vor der Situation stehen werden, dass Rente und Ersparnisse der Eltern für die Heim- oder Pflegekosten nicht ausreichen. Die Kanzlei Graf & Partner arbeitet deshalb aktuell an einer ausführlichen Publikation zum Thema Elternunterhalt und Heimkosten. Das etwa 15seitige Skript geht voraussichtlich Ende September online.

Rechtzeitige Regelung der Unternehmensnachfolge

Von Bernhard Schmeilzl (15.06.2010)
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Die erfolgreiche Regelung der Unternehmensnachfolge ist ein kompliziertes Unterfangen. Für die Übertragung des Vermögens existieren zahlreiche Gestaltungsmöglichkeiten. Hat der Unternehmer ein Interesse an der Erhaltung der Unternehmenskontinuität und Sicherung der geschaffenen Werte, so gilt es, Liquidität und Unternehmensstruktur zu erhalten. Eine klare Regelung auch im Hinblick auf die Unternehmensführung mit Entscheidungskompetenzen ist unumgänglich. [mehr]

Ausgleichsansprüche beim Tod des nichtehelichen Partners (Update)

Von Prof. Dr. Herbert Grziwotz (18.05.2010)
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Endet eine nichteheliche Lebensgemeinschaft nicht durch Trennung (dazu Infos hier), sondern durch den Tod eines Partners, kommt zu dem schmerzlichen Verlust auf den Überlebenden häufig noch Ärger zu. Wird er nämlich nicht Erbe, sondern anderen Personen wie z. B. ersteheliche Kinder oder eventuell sogar ein Noch-Ehegatte bzw. ein Noch-Lebenspartner, so versuchen diese, Zuwendungen, die während des Bestehens der Lebensgemeinschaft erfolgen, rückabzuwickeln, um auf diese Weise den Nachlass zu erhöhen. (…) [mehr]

Verfahrenswerte in Familiensachen seit dem 01.09.2009: Eine Übersicht für Praktiker

Von Bernhard Schmeilzl (08.02.2010)
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Seit dem 01.09.2009 befinden sich die Regelungen über die Verfahrenswerte in Familiensachen im FamGKG. Auf Grund der neuen Unbilligkeitskontrolle ist es nun möglich für äußerst umfangreiche Tätigkeiten von den festen Werten abzuweichen. Die einzelnen Regelungen im Überblick: (…)

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Illoyale Vermögensminderungen

Von Bernhard Schmeilzl (17.12.2009)
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Rechtsfragen des Güterrechts spielen während einer bestehenden und glücklichen Ehe eher eine untergeordnete Rolle. Kommt es allerdings zu einer Trennung der Partner rückt die Regelung der Vermögensverhältnisse in den Vordergrund.

Der Ansatz im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft ist, dass das während der Ehe erworbene Vermögen beiden Ehegatten gemeinsam zur Verfügung steht und jeder Ehegatte hälftig am wirtschaftlichen Erfolg der Ehe partizipieren soll. Was aber, wenn einer der Ehegatten durch illoyale Handlungen versucht sein Vermögen zu mindern? Der ehemalige Partner also gezielt, in der Absicht den Anderen zu benachteiligen, Geld ausgibt, um die Ausgleichszahlung so gering wie möglich zu halten? Ist man solchen Handlungen schutzlos ausgeliefert? (…) [mehr]

Scheidung: Alles neu beim Versorgungsausgleich

Von Bernhard Schmeilzl (19.02.2009)
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Im Scheidungsrecht ist vieles im Umbruch. Sowohl beim Verfahren (hier), als auch bei den inhaltlichen Regelungen. Zum 01.09.2009 wird die komplizierte Materie Versorgungsausgleich neu geregelt. (…)

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Alles neu im Familienrecht?

Von Bernhard Schmeilzl (13.02.2009)
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Was der 1.1.2002 für das Schuldrecht des BGB war, ist der 1.9.2009 für das Familienprozessrecht: Die umfassendste Gesetzesnovelle seit Jahrzehnten kodifiziert das Verfahren in Familien- und Betreuungssachen. Ziele sind: weg von überflüssiger Schärfe und Konfrontation bei Familiensachen; weg von Formalismus, hin zu „Eleganz und Zügigkeit“ (so Hartmann in NJW 6/2009, S. 322); hin zur Amtsermittlung. Auch die Sprache wird generalüberholt: Es gibt keine Parteien mehr, nur mehr Beteiligte; der Prozess wird zum Verfahren; überhaupt: es wird im Familienrecht nicht mehr geklagt, es werden nur noch Anträge gestellt. Dahinter steht das Bestreben, in ohnehin hoch emotionalen Familienkonflikten nicht auch noch juristisches Terminologie-Öl in die Flammen zu gießen. Was ändert sich aber nun?  (…)

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Schnelle Scheidung ohne Trennungsjahr

Von Bernhard Schmeilzl (04.02.2009)
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„Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist“, so der schnörkellose Wortlaut des § 1565 Abs. 1 BGB, mit dem statistisch fast jedes zweite Ehepaar irgendwann Bekanntschaft macht. Vor dem Scheidungsurteil steht aber das Trennungsjahr. Damit will das Gesetz eine übereilte Entscheidung der Eheleute verhindern. Im Regelfall spricht das Gericht eine Scheidung also erst aus, wenn nachgewiesen ist, dass die Eheleute mindestens ein Jahr getrennt gelebt haben (was notfalls auch innerhalb derselben Wohnung möglich ist). Das bedeutet: getrennte Kassen und Konten, getrennte Wohnungen (oder wenigstens Zimmer), getrennte Haushaltsführung (kein gemeinsames Essen, kein Mitwaschen oder Miteinkaufen für den anderen).

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Wer seinem nicht-ehelichen Partner Unterhalt zahlt, kann das von der Steuer absetzen

Von Bernhard Schmeilzl (23.01.2009)
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Unterhaltsleistungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen (hier die mittellose, in Haushaltsgemeinschaft lebende Verlobte des Klägers)  sind im Rahmen von Höchstbeträgen als außergewöhnliche Belastung (§ 33a Abs.1 S.2 EStG) abzugsfähig, ohne dass die so genannte Opfergrenze eine Rolle spielt. Dabei wird geprüft, ob die Unterhaltsleistungen in angemessenem Verhältnis zum Nettoeinkommen stehen. Aufwendungen für Ehegatten und Kinder sind ohne Ansatz einer Opfergrenze zu ermitteln. Ob dies auch für nicht-eheliche Lebenspartner gilt, war bisher umstritten. Der BFH (III R 23/07 vom 29.05.2008) entschied, dass die Opfergrenze auch bei Lebenspartnern nicht gilt. Hier das Urteil im Volltext

Recht der „Ehe ohne Trauschein“: Experten-Beiträge von Prof. Dr. Grziwotz

Von Michael Gleiten (05.01.2009)
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Notar Prof. Dr. Dr. Grziwotz ist Experte für das Recht der Nichtehelichen Lebensgemeinschaft, das (bayerische) Nachbarrecht, das Liegenschafts- sowie das Gesellschaftsrecht. Wir freuen uns, dass wir den Autor zahlreicher Fachbücher (u.a. „Nichteheliche Lebensgemeinschaft“ C.H. Beck, NJW-Schriftenreihe H. 39; Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts; Praxishandbuch des Grundbuch- und Grundstücksrechts; vgl. www.schweitzer-online.de Suchbegriff Grziwotz) als Rechthaber-Autor gewinnen konnten.

Auf Rechthaber veröffentlicht Prof. Grziwotz ab sofort regelmäßig interessante Beiträge aus der notariellen Praxis. Die aktuellsten Beiträge sind:

Ausgleichsansprüche bei der Trennung nichtehelicher Paare

Ausgleichsansprüche beim Tod des nichtehelichen Partners

Fehlgeschlagene Sicherung des nichtehelichen Partners (Wohnung)

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