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Die Top-10-Beiträge der letzten sechs Monate

Von Bernhard Schmeilzl (15.06.2012)
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Die meistgelesenen Artikel der letzten sechs Monate auf Rechthaber.com sind:

(1)   “Teure Eltern! – Wer zahlt das Pflegeheim?” (Checkliste Elternunterhalt)
(2)   Infos und Mustertexte zu “Generalvollmacht” und Vorsorgevollmacht”
(3)   Fakten zum Erbrecht 2010 mit Muster für Berliner Testament
(4)   Geheime Codes im Arbeitszeugnis? So benotet man Mitarbeiter
(5)   Muster-Treuhandvertrag (Strohmannvereinbarung GmbH-Anteile)
(6)   Einschreiben sind rechtlich wertlos
(7)   Arzthaftungsklage gegen Krankenhaus: Muster-Klageschrift (Checkliste)
(8)   Pferdekauf: Musterkaufvertrag und Checkliste
(9)   Das korrekte Nachlassverzeichnis: Checkliste für die Pflichtteilsberechnung
(10) Kündigung wegen Mietrückstand (Muster-Anwaltsschreiben)

Expertenvortrag Patientenverfügung und Medizin am Lebensende (PDF-Download)

Von Bernhard Schmeilzl (04.05.2012)
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Besucheransturm zum Vortrag Patientenverfügung am St. Josef Krankenhaus Regensburg
Mehr als 350 Interessenten meldeten sich beim Caritas Krankenhaus St. Josef in Regensburg zum Expertenvortrag am 23. April 2012 rund um die Themen Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Palliativmedizin an. Das ist umso erstaunlicher, als es bereits der vierte Informationsabend dazu innerhalb der letzten zwei Jahre war (Details zum Inhalt der Veranstaltung hier). Da die Kapazität des Konferenzzentrums auf rund 100 Personen beschränkt ist, konnten nicht alle Interessenten teilnehmen. Das Krankenhaus wird aber in den nächsten Monaten einen weiteren Termin mit den bewährten Referenten Dr. Pawlik, Dr. Bleyer und Rechtsanwalt Schmeilzl anbieten. Die Präsentation von Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl zum Recht der Patientenverfügung finden Sie als PDF-Download auf dieser Website in der Rubrik Publikationen.

Weitere Beiträge und Links zu diesem Themengebiet:
“Man ist sich seines Todes nicht mehr sicher”
Gemeinsame Charta zur Behandlung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland
Darf man Patienten verhungern lassen? Zwangsweise künstliche Ernährung bei Demenz und Wachkoma
Recht der künstlichen Ernährung: Entscheidungsdiagramm Prof. Borasio
Sterbehilfe:  Eine Begriffsklärung
BGH-Urteil 2010: Sterbehilfe ist nicht strafbar
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung aus medizinischer Sicht: Welche Krankheitsszenarien sind wichtig?

Harsche Kritik an „Christlicher Patientenverfügung“

Von Bernhard Schmeilzl (07.09.2011)
Ein Kommentar

Die Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung hat in einer Stellungnahme vom 22.8.2011 (hier als PDF-Download) die Broschüre „Christliche Patientenvorsorge“ scharf kritisiert. In einem 27-seitigen Rechtsgutachten kommen die Verfasser (Dr. Steffen Augsberg und der Kölner Staatsrechtler Prof. Dr. Wolfram Höfling) zum Ergebnis, die „Christliche Patientenvorsorge“ verkenne grundlegende rechtliche Wertungen, habe einen kaum zu behebenden konstruktiven Grundfehler, schaffe Unklarheiten und verfälsche die Intentionen des Gesetzgebers. Die konkreten Formulierungsvorschläge im Anhang der Broschüre seien kaum praxistauglich für wirklich komplizierte Konstellationen der Entscheidungsfindung am Lebensende.

Harscher geht es kaum. Zum Hintergrund: Bei der neu überarbeiteten und 2011 von den evangelischen und katholischen Kirchen Deutschlands gemeinsam herausgegebene Broschüre “Christliche Patientenvorsorge” (hier als PDF-Download) handelt es sich – neben der Broschüre “Vorsorge für Unfall, Krankheit und Alter” des Bayerischen Justizministeriums (hier als PDF-Download) – um eine der beliebtesten Mustersammlungen zu den Themen Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und Betreuungsverfügung. Im Gesetzgebungsverfahren sprachen sich die Kirchen seinerzeit für den sog. Bosbach-Entwurf aus. Danach sollte eine Patientenverfügung nur für die Ärzte bindend sein, wenn sich der Patient in der unmittelbaren Sterbephase befand (sog. Reichweitenbegrenzung). Für andere Konstellationen (z.B. Wachkoma oder Alzheimer-Demenz) sollte eine Patientenverfügung nicht anwandbar sein. Dieser Entwurf ist nicht Gesetz geworden. Die Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung wirft den Kirchen nun vor, die Reichweitenbegrenzung in ihrer Broschüre „durch die Hintertür“ faktisch doch einzuführen. Allerdings erscheint die Stellungnahme der Gutachter auch etwas ideologisch gefärbt zu sein. Die Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung vertritt eine Position der formalen Autonomie um jeden Preis, die in manchen Konstellationen auch kritisch zu hinterfragen ist. Für alle, die sich intensiv mit dem Thema Patientenverfügung auseinandersetzen, ist die Lektüre der Stellungnahme dennoch spannend und fördert die kritische Diskussion über unterschiedliche Formularmuster.

Weitere Informationen zur Patientenverfügung und Palliativmedizin:

Ist eine Patientenverfügung sinnvoll?
Aktive und passive Sterbehilfe:  Was bedeuten die Begriffe eigentlich?
“Man ist sich seines Todes nicht mehr sicher”
Gemeinsame Charta zur Behandlung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland
Darf man Patienten verhungern lassen? Zwangsweise künstliche Ernährung bei Demenz und Wachkoma
Recht der künstlichen Ernährung: Entscheidungsdiagramm Prof. Borasio
BGH-Urteil 2010: Sterbehilfe ist nicht strafbar
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung aus medizinischer Sicht: Welche Krankheitsszenarien sind wichtig?
Patientenverfügung für den Fall “Wachkoma”

Grabpflegekosten als Nachlassverbindlichkeit: Ändert sich die Rechtsprechung?

Von Bernhard Schmeilzl (19.07.2011)
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Im Beitrag „Wie berechnet man den Pflichtteil? Ein Praxis-Leitfaden“ haben wir erläutert, welche Aktiv- und Passivposten in das Nachlassverzeichnis aufgenommen werden müssen. Über einen Punkt wird dabei sehr häufig gestritten, nämlich über die Frage, ob der Erbe die Kosten, die in den nächsten 10-20 Jahren für die Pflege des Grabs entstehen werden von der Erbmasse abgezogen werden dürfen. Da sich diese Grapflegekosten im fünfstelligen Bereich bewegen können, ist das für den Pflichtteilsberechtigten ein durchaus relevanter Posten.

Bisher vertritt der BGH die Auffassung, dass die laufenden (zukünftigen) Grabpflegekosten keine Beerdigungskosten im Sinne des § 1968 BGB sind und deshalb bei der Berechnung des Pflichtteils nicht von der Erbmasse abgezogen werden dürfen (NJW 1973, 2103). Immer mehr Amts- und Landgerichte sehen das aber anders, aktuell zum Beispiel das LG Heidelberg im Urteil vom 31.5.2011 (5 O 306/09). Welche Konstellation lag zugrunde? Die Erblasserin hatte noch zu Lebzeiten einen Teil ihrer Abkömmlinge mit der Verwaltung ihres Vermögens mittels einer Vorsorgevollmacht beauftragt. Nach ihrem Tod veranlasste eines dieser Kinder die Bestattung und schloss für die laufende Grabpflege einen Grabpflegevertrag mit einer Gärtnerei ab. Die Kosten hierfür wurden dem Nachlass entnommen. Ein Miterbe verlangte die Erstattung dieser Beträge in den Nachlass, weil die Grabpflege nicht habe eigenmächtig veranlasst werden dürfen und die Kosten nicht unter § 1968 BGB fielen. In Abweichung vom BGH  meinte das LG Heidelberg dazu nun: (…) [mehr]

Die aktuellen TOP 12 auf Rechthaber

Von Bernhard Schmeilzl (19.07.2011)
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Die meistgelesenen Artikel der letzten sechs Monate auf Rechthaber.com sind:

(1)   „Teure Eltern! – Wer zahlt das Pflegeheim?“ (Checkliste Elternunterhalt)
(2)   Infos und Mustertexte zu „Generalvollmacht“ und Vorsorgevollmacht“
(3)   Fakten zum Erbrecht 2010 (Mandantenbroschüre)
(4)   Geheime Codes im Arbeitszeugnis? So benotet man Mitarbeiter
(5)   Muster-Treuhandvertrag (Strohmannvereinbarung GmbH-Anteile)
(6)   Einschreiben sind rechtlich wertlos
(7)   Muss der Arbeitnehmer Schäden am Dienstwagen zahlen?
(8)   Arzthaftungsklage gegen Krankenhaus: Muster-Klageschrift (Checkliste)
(9)   Pferdekauf: Musterkaufvertrag und Checkliste
(10) Sie können ab morgen zuhause bleiben (Freistellung von Arbeitnehmern)
(11) Kündigung wegen Mietrückstand (Muster-Anwaltsschreiben)
(12) Vertragsmuster in Englisch

„Verdeckte Stellvertreter, Strohmänner und Treuhänder“

Von Bernhard Schmeilzl (07.07.2011)
Ein Kommentar

Klingt alles dubios und irgendwie illegal. Oder? Nein, in Wahrheit stehen all diese Begriffe für zulässige Instrumente des deutschen Zivilrechts, für die es sinnvolle und legitime Anwendungsbereiche gibt. Natürlich kann man diese Instrumente auch missbrauchen (etwa zur Steuerhinterziehung), aber juristisch korrekt angewendet spricht nichts dagegen. Wann und wozu man einen Treuhänder benötigt (der wenig schmeichelhaft auch als „Strohmann“ bezeichnet wird) und wie eine solche Muster-Treuhandvereinbarung aussehen kann, haben wir hier am Beispiel treuhänderisch gehaltener GmbH-Geschäftsanteile dargestellt. Rechtstechnisch handelt es sich bei der Treuhand um eine verdeckte (mittelbare) Stellvertretung. (…) [mehr]

Beihilfe zum Selbstmord verletzt nicht mehr ärztliches Berufsrecht (Achtung Nachtrag!)

Von Bernhard Schmeilzl (02.03.2011)
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Nachtrag: Der unten stehende Beitrag ist durch den Beschluss der Ärzteschaft auf dem Ärztetag Anfang Juni 2011 in Kiel überholt. Nunmehr verstößt Beihilfe zur Selbsttötung durch einen Arzt ausdrücklich  gegen das ärztliche Berufsrecht. In der Berufsordnung – dem verbindlichen Standesrecht der Ärzte – heißt es künftig: „Ärztinnen und Ärzte haben Sterbenden unter Wahrung ihrer Würde und unter Achtung ihres Willens beizustehen. Es ist ihnen verboten, Patienten auf deren Verlangen zu töten. Sie dürfen keine Hilfe zur Selbsttötung leisten.“

Wir lassen den ursprünglichen Beitrag zur Dokumentation der vorherigen Rechtslage dennoch online.

Die Qualität der Sterbehilfe-Debatte leidet darunter, dass häufig bereits die Begriffe völlig unterschiedlich verstanden werden. Besonders of wird die Kategorie „aktive Sterbehilfe“ falsch eingeordnet, übrigens sogar von Richtern. Eine Definition und Unterscheidung der Bezeichnungen „aktive Sterbehilfe“, „passive Sterbehilfe“ und „assistierter Suizid“ (Beihilfe zur Selbsttötung) findet sich hier. Während auf der einen Seite aktive Sterbehilfe strafbar ist (und bleibt), auf der anderen Seite die passive Sterbehilfe seit jeher zulässig war (und ärztlich sogar geboten sein kann, wenn keine Indikation für eine kurative Therapie mehr besteht), zeigte sich bislang beim Thema „assistierter Suizid“ rechtlich folgende Situation: Die Beihilfe zu einem „selbstbestimmten“ Suizid war und ist straflos (wobei in vielen Fällen an dieser Selbstbestimmung Zweifel angebracht sein dürfen). Berufsrechtlich drohten einem Arzt aber Sanktionen, wenn er einem Patienten ein tödlich wirkendes Mittel zur Verfügung stellte (vgl. der Fall des Dr. Hackethal in den 1980er Jahren), denn die Bundesärztekammer hatte eine Beihilfe zum Selbstmord durch Ärzte bislang strikt abgelehnt. Anfang 2011 hat sich dies nun geändert: Die neu gefassten „Grundsätze der Bundesärztekammer zur ärztlichen Sterbebegleitung“ (hier) überlassen die Entscheidung nun dem einzelnen Arzt. Die Bundesärztekamme wolle die unterschiedlichen Moralvorstellungen der Ärzte zu dieser Frage respektieren, so die Begründung. Dennoch betont die Bundesärztekammer ausdrücklich, dass die Beihilfe zum Suizid keine ärztliche Aufgabe ist (Deutsches Ärzteblatt 2011; 108(5): A-212)

Weitere Beiträge zum Thema Sterbehilfe:
Darf ein Arzt beim Suizid helfen?
“Man ist sich seines Todes nicht mehr sicher”
Darf man Patienten verhungern lassen? Zwangsweise künstliche Ernährung bei Demenz und Wachkoma
Recht der künstlichen Ernährung: Entscheidungsdiagramm Prof. Borasio
Sterbehilfe:  Eine Begriffsklärung
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Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung aus medizinischer Sicht: Welche Krankheitsszenarien sind wichtig?

Ist eine Patientenverfügung sinnvoll? – Expertendiskussion am 23. November

Von Bernhard Schmeilzl (22.10.2010)
6 Kommentare

Infoabend mit Expertenrunde im Caritas-Krankenhaus St. Josef am 23. November

Dr Michael Pawlik
Dr. Michael Pawlik, Direktor der Klinik für Anästhesie, Intensiv- und Notfallmedizin am Caritas-Krankenhaus St. Josef, Regensburg
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Das Thema ist unangenehm. Niemand malt sich gern aus, in welche Nöte er durch Krankheit, Unfall oder hohes Alter geraten kann. Die moderne Medizin kann Menschen über Monate oder Jahre „künstlich“ am Leben erhalten, auch wenn sie sich nicht mehr mitteilen können. Wann denkt man schon in Ruhe darüber nach, welche medizinischen Maßnahmen man in diesen Situationen für sich wollen oder ablehnen würde. Genau das ist aber nötig, wenn man eine brauchbare Patientenverfügung (PV) erstellen will, die nicht zu oberflächlich bleibt. Formulierungen wie „ich will später nicht an Maschinen hängen“ helfen im Ernstfall weder dem Mediziner noch dem Juristen dabei, den wirklichen Willen des Betroffenen zu ermitteln. Wer eine gültige Verfügung treffen will, muss sich daher mit den konkreten Möglichkeiten der heutigen Intensivmedizin sowie der Palliativpflege beschäftigen (Informationen dazu hier). Nur dann kann man als aufgeklärter Patient entscheiden, was man für sich will. (…) [mehr]

Dürfen Ärzte beim Selbstmord helfen?

Von Bernhard Schmeilzl (11.08.2010)
2 Kommentare

Mancher todkranke Patient fasst den ernsthaften Entschluss, sich selbst zu töten, statt die letzte Leidensphase seiner Krankheit zu erdulden. Wie sollen Ärzte damit umgehen? Beihilfe zur Selbsttötung ist in Deutschland zwar straflos, Ärzten aber berufsrechtlich untersagt. Der renommierte Mediziner Gian D. Borasio, Inhaber des Lehrstuhl für Palliativmedizin an der LMU München, nimmt dazu in einem Gastbeitrag der Süddeutschen Zeitung vom 3.8.2010 Stellung (hier als PDF-Download_Assistierter_Suizid_SZ_2010). Schon beim 66. Juristentag 2006 in Stuttgart hatte Prof. Borasio zu den rechtlichen Implikationen der ärztlichen Behandlung am Lebensende referiert (Vortrag als PDF-Download Vortrag Borasio Juristentag 2006).

Weitere Beiträge und Links zu diesem Themengebiet:

„Man ist sich seines Todes nicht mehr sicher“
Darf man Patienten verhungern lassen? Zwangsweise künstliche Ernährung bei Demenz und Wachkoma
Recht der künstlichen Ernährung: Entscheidungsdiagramm Prof. Borasio
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BGH-Urteil 2010: Sterbehilfe ist nicht strafbar
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung aus medizinischer Sicht: Welche Krankheitsszenarien sind wichtig?

Betreuerbestellung in der Praxis

Von Prof. Dr. Herbert Grziwotz (18.05.2010)
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Kann ein Volljähriger aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht selbst besorgen, bestellt das Betreuungsgericht gem. § 1896 Abs. 1 BGB für ihn auf seinen Antrag oder von Amts wegen für ihn einen Betreuer.  Wie geschieht dies in der Praxis?  (…)

[mehr]