Schlagwort ‘Einrede der Verjährung im Berufungsverfahren’

Kann man sich in der Berufung noch auf Verjährung berufen?

Von Bernhard Schmeilzl (13.03.2009)
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Ein Rechtsstreit soll bekanntlich möglichst in der ersten Instanz endgültig erledigt werden. Deshalb sind beide Parteien gehalten, dem Gericht alle relevanten Fakten zu präsentieren. Tatsachen, die man bereits in der ersten Instanz kennt (oder kennen könnte), aber vorzutragen „vergisst“, sind in der Regel präkludiert. Neuer Vortrag in der Berufungsinstanz ist nur unter ganz engen Voraussetzungen möglich. Wie ist es aber mit der Erhebung der Verjährungseinrede erstmals in zweiter Instanz?  (…)

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