Schlagwort ‘Mahnung’

Drei BGH-Urteile zu Fristenkontrolle und Kanzleiorganisation

Von Bernhard Schmeilzl (28.06.2011)
Kommentare deaktiviert für Drei BGH-Urteile zu Fristenkontrolle und Kanzleiorganisation

Der BGH hat in den letzten Monaten einige sehr praxisrelevante Urteile zu den Organisationspflichten in der Anwaltskanzlei gesprochen:  [mehr]

Nix „Mythos“: Was soll am OHG-Urteil zum Einschreiben überraschend sein?

Von Michael Gleiten (12.10.2010)
Kommentare deaktiviert für Nix „Mythos“: Was soll am OHG-Urteil zum Einschreiben überraschend sein?

Kollege Pratl äußert hier seine Überraschung über eine aktuelle OHG-Entscheidung, dass ein Einschreiben rechtlich nichts wert sei. Mit Verlaub: Was genau ist daran neu oder überraschend. Ich darf auf den Beitrag unseres Rechthaber-Autors Schmeilzl vom 16.08.2008 hinweisen, der übrigens zu den meistgelesenen Artikeln auf Rechthaber (Top-10-Downloads). Erinnert ein wenig an Karl Valentin: „Es ist zwar schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem.“

Zugangsbeweis per Fax-Sendeprotokoll: also doch!

Von Bernhard Schmeilzl (19.02.2009)
6 Kommentare

Wer sich vor Gericht auf eine gegenüber dem Gegner abgegebene Erklärung beruft (z.B. eine ausgesprochene Kündigung, einen erklärten Widerruf etc), muss beweisen können, dass diese Erklärung dem Gegner auch (rechtzeitig) zugegangen ist. Das ist oft gar nicht so einfach, wenn der Gegner diesen Zugang dreist bestreitet. Ein normaler Brief ist wertlos, da ihn die Post verloren haben kann.    (…)

[mehr]

Tricks der Nichtzahler: Das Scheinargument „fehlende Steuernummer“

Von Bernhard Schmeilzl (12.01.2009)
Ein Kommentar

Manche Schuldner zahlen spät bis gar nicht. Sie lassen sich mahnen und reagieren – wenn überhaupt – erst im letzten Moment vor Klage. Dann häufig mit vermeintlich bauernschlauen Argumenten, warum sie noch nicht in Zahlungsverzug seien. Sehr beliebt ist die Behauptung: „Ich hätte die Forderung ja bezahlt, aber die Rechnung, die Sie mir geschickt haben, enthält keine Steuernummer [oder keine Angabe des Zeitraums der Leistungserbringung]. Mein Steuerberater hat deshalb gesag, ich dürfe erst zahlen, wenn eine korrekte Rechnung vorliegt.“

Klingt gut oder? Ist aber dennoch Unsinn und reine Verzögerungstaktik des Schuldners:  (…)

[mehr]

Schneller zum Geld durch Inkassobüro! Wirklich?

Von Katrin Groll (09.09.2008)
Ein Kommentar

Ob die Wirtschaftslage gut ist oder schlecht: Einige Schuldner zahlen immer spät oder gar nicht. Manche Unternehmer und Privatleute (z.B. Vermieter) kommen dadurch unverschuldet und unerwartet selbst in finanzielle Not. In dieser Situation beauftragen manche Gläubiger Inkassobüros, oft mit der Vorstellung, diese seien günstiger oder effektiver als ein Anwalt. Das Gegenteil ist richtig: Hier steht warum.

[mehr]

Einschreiben sind rechtlich wertlos

Von Bernhard Schmeilzl (16.08.2008)
25 Kommentare

Der Autor Bernhard Schmeilzl, Rechtsanwalt (München) und Master of Laws (Leicester, England) spezialisiert sich seit 2001 auf internationales Recht, insbesondere deutsch-britische, deutsch-amerikanische, deutsch-österreichische und deutsch-spanische Rechtsstreitigkeiten, grenzüberschreitende Erbfälle und Nachlassabwicklungen. Er ist Mitggründer und Managing Partner der deutsch-britischen Anwaltskanzlei Graf & Partner Rechtsanwälte und Leiter der Prozessrechtabteilung der deutsch-englischen Kanzlei Graf | Partner

slider_schmeilzl

Warum sind Einschreiben im Ernstfall oft wertlos?

Wer wichtige Briefe (etwa eine Mahnung, eine Kündigung oder den Widerruf eines Vertragsabschlusses) sicher und nachweisbar fristgerecht zustellen will, wählt dafür oft ein Einschreiben, meist sogar die teure Variante mit Rückschein. Keine gute Entscheidung. Denn weder das Einwurfeinschreiben, noch das Einschreiben mit Rückschein (Übergabeeinschreiben) stellt sicher, dass man den Zugang des Dokuments später vor Gericht auch beweisen kann. Im Klartext: Die Postgebühren kann man sich sparen, denn Einschreiben sind in den Fällen, in denen man sie benötigt, meist wertlos. Warum? [mehr]