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Rechtsprechung zur Rückzahlung von Ausbildungskosten: Welche Klauseln im Arbeitsvertrag sind wirksam?

Von Bernhard Schmeilzl (23.06.2014)
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Wenn ein Arbeitgeber dem Mitarbeiter eine Aus- oder Weiterbildung finanziert, also etwa Kursgebühren für eine EDV-Fortbildung oder gar ein berufsbegleitendes Aufbaustudium  zahlt, Reise- und Hotelkosten erstattet etc, so hat der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse daran, dass das damit erworbene Wissen dem eigenen Betrieb zugute kommt. Was der Arbeitgeber nicht will, ist dass der Mitarbeiter kurz nach Abschluss der Fortbildung zur Konkurrenz wechselt. Viele Arbeitsverträge enthalten deshalb Klauseln, nach denen ein Arbeitnehmer Aus- oder Fortbildungskosten zurückerstatten muss, wenn er den Betrieb verlässt. Weil solche Klauseln aber einen finanziellen Druck ausüben und damit – zumindest indirekt – die Möglichkeit des Arbeitnehmers auf freie Wahl des Arbeitsplatzes einschränken, sind solche Regelungen nur in gewissen Grenzen zulässig (richterliche Inhaltskontrolle). Nachfolgend ein Überblick über die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu solchen Rückzahlungsklauseln (§§ 611, 607 BGB) [mehr]